Monatsarchive: März 2020

Wie ist der aktuelle Sachstand in der Heinrich-Lübke-Siedlung?

Publiziert am 23. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage an den Magistrat im Ortsbeirat 7 Bei der Heinrich-Lübke-Siedlung handelte es sich um eine Siedlung der Sozialen Wohnungsbaus, die in den 1970iger Jahren gebaut wurde. Mit Beendigung der Sozialbindung, begannen 2009 umfangreiche Planungen für eine Neu- und Umgestaltung. Ziel … Weiterlesen →

ABG setzt weiterhin Menschen auf die Straße

Publiziert am 23. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Noch am 13. März hat die ABG ihren Mieter*innen fristlose Kündigungen erteilt. Einen Beleg dafür liegt uns vor. Zu dem Vorgang erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Freitag, der 13. war wahrlich ein schwarzer … Weiterlesen →

Ausländerbehörde: Menschen vor #Corona schützen

Publiziert am 19. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Publikumsverkehr bei der Ausländerbehörde Frankfurt wird auf wichtige Notfälle reduziert. Die vergebenen Termine werden ohne negative Konsequenzen für Antragsteller*innen verschoben. Aufenthaltsrechtliche Entscheidungen … Weiterlesen →

Corona-Pandemie: Schwarze Null muss fallen

Publiziert am 19. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Wegen der Corona-Epidemie fordert DIE LINKE. im Römer kommunale Sofortmaßnahmen zum Schutz vor sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Angesichts der einschneidenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kommt dem Doppelhaushalt … Weiterlesen →

Corona-Pandemie: Solidarität mit von Armut Betroffenen

Publiziert am 16. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

In Frankfurt leben über 90.000 Menschen, die auf unterschiedliche Transferleistungen angewiesen sind um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Diese Menschen brauchen in Anbetracht der Corona-Pandemie Unterstützung! Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Bundesregierung rät, sich für … Weiterlesen →

Corona Pandemie

Publiziert am 13. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Wessen Freund – Wessen Helfer: Diskurs statt Zensur

Publiziert am 11. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die CDU Frankfurt hat sich über ein Veranstaltungsplakat der Fraktion DIE LINKE. im Römer echauffiert. Laut Medienberichten verlangen einzelne CDU Politiker*innen, dass Plakate zur Veranstaltung „Wessen Freund – Wessen Helfer. Ein kritischer Blick auf die Staatsgewalt“ abgehängt werden. Pearl Hahn, … Weiterlesen →

Mietendeckel schnell zustande bringen

Publiziert am 10. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Forderung nach einem Hessischen Mietendeckel nach Berliner Vorbild machte im vergangenen Herbst das zivilgesellschaftliche Bündnis Mietenwahnsinn Hessen stark. Zuletzt unterstützt nun die SPD, mit dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann an der Spitze, die Forderung nach einem Hessischen Mietendeckel. Und … Weiterlesen →

Keine Zwangsräumungen in die Wohnungslosigkeit!

Publiziert am 10. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. Fraktion im Römer fordert, dass niemand wegen einer Zwangsräumung wohnungslos wird. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Einige europäische Länder haben sich auferlegt, von Oktober bis März gar keine Zwangsräumungen mehr durchzuführen. Daran … Weiterlesen →

Albusstraße 19 & 21 – keine gemeinsamen Geschäfte mit Investoren

Publiziert am 9. März 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 203/2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die Vorlage M 203/2019 wird zurückgestellt, bis folgende Fragen beantwortet sind: Wie bewertet die Stadt das Vorhaben der Parnova B.V. in der Albusstraße ausschließlich Eigentumswohnungen zu … Weiterlesen →