Monatsarchive: Mai 2020

Offener Brief an Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler

Publiziert am 14. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler griff in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Peter Feldmann die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund deutscher Antifaschisten (VVN-BdA) scharf an. Diese wies die Unterstellungen zurück. English version of this open letter Aufgrund der Corona-Pandemie … Weiterlesen →

Schiffbruch mit Multifunktionsarena

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Multifunktionsarena am Kaiserlei wird wohl ein Traum des Sportdezernenten bleiben. Offenbar hat das Bieterkonsortium Langano einen Rückzieher gemacht und kein Angebot für den Bau abgegeben. „Ein altes Sehnsuchtsprojekt der Stadtpolitik: Der Bau einer Mehrzweckhalle, die außer für Konzerte auch … Weiterlesen →

Der Angst vor Verdrängung entgegen treten

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

In der Spohrstraße 62 im Nordend wurden nach einem Eigentümerwechsel Modernisierungen und Mieterhöhungen angekündigt und Baugerüste aufgestellt. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, solidarisiert sich mit den Mieter*innen: „Die Angst vor Mieterhöhungen ist in … Weiterlesen →

Sollen die Mieter*innen des Hauses Spohrstraße 62 aus ihren Wohnungen vertrieben werden, um Luxussanierungen zu ermöglichen?

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 3 Wie der Frankfurter Tagespresse zu entnehmen ist, plant der neue Eigentümer der Liegenschaft Spohrstraße 62  ,die Westend Projekt- und Steuerungsmanagement GmbH (WPS) ,umfangreich zu sanieren (Frankfurter Rundschau vom 13.05.2020). Obwohl die Liegenschaft nicht im Milieuschutz ist, … Weiterlesen →

Einkaufstraßen in der Corona-Krise

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 In den Zeiten der Corona-Krise, also des notwendigen Abstandgebots , gibt es beim Wiedereröffnen der Geschäfte und beim  Straßenverkauf durch Speisegaststätten und Eisdielen in Einkaufsstraßen Probleme. Es ist oft nicht genügend Raum für das Schlangestehen der … Weiterlesen →

Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merian- und Friedberger Platz

Publiziert am 13. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 zur Vorlage ST 630 vom 30. März 2020 Light-Säulen gibt der Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach „öffentlich-rechtlichen Belangen im Einzelfall“ zu prüfen und zu genehmigen. Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern offenzulegen, um … Weiterlesen →

Debatte ja, aber kein Platz für Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker*innen

Publiziert am 12. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, äußert sich zu den umstrittenen Demos vom vergangenen Wochenende: Debatten über die Grundrechtseingriffe und die sozialen Folgen der Pandemie müssen geführt werden. Wir sollten aber auch sagen, wo die Grenze liegt: … Weiterlesen →

Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter

Publiziert am 12. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, die Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter auf dem Friedhof Höchst herzurichten und die Lage auszuschildern, idealerweise schon im Eingangsbereich der Anlage. Begründung Auf dem Friedhof Höchst gibt es eine … Weiterlesen →

Gefährliche Demonstration der Unvernunft! Abstandsregeln gelten für Alle.

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Samstag gingen rund 500 Menschen unangemeldet und bei Missachtung aller Hygieneregelungen gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie auf die Straße. Dazu Michael Müller, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Corona-Pandemie ist real. Sie hat bereits in … Weiterlesen →

Weniger Schusswaffen und strengere Kontrollen – Neonazis entwaffnen

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Auch wenn derzeit alle nur über Corona reden: Der rechtsextreme Anschlag in Hanau ist nicht vergessen. Die Opfer sind durch ein lebendiges Erinnern nicht vergessen. Aber es müssen endlich konkrete Konsequenzen folgen. Zum Beispiel muss der Waffenbesitz eingedämmt werden“, meint … Weiterlesen →