Monatsarchive: Mai 2020

Hygiene-Standards an Schulen? Ohne Eigeninitiative läuft nix

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Schul-Container-Anlage der Henri-Dunant-Schule und der IGS 15 in Höchst hat durch Eigenengagement und Spenden Waschbecken bekommen. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Erstmal ein kräftiges Lob an den Vorsitzenden des Höchster Vereinsrings und Schreiner Claus … Weiterlesen →

Tödliche Gefahr durch Schusswaffen eindämmen

Publiziert am 11. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Der rechtsterroristische Mörder von Hanau war Mitglied im Sportschützenverein „Diana“ in Bergen-Enkheim. Die tödlichen Schüsse eines sogenannten „Reichsbürgers“ auf einen Polizisten in Georgensgmünd, der Mordversuch an Bilal M. in Wächtersbach, die vielen weiterhin … Weiterlesen →

Zur Erinnerung und Mahnung: 8. Mai zum Feiertag machen

Publiziert am 8. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Alle Stadtverordneten der Fraktion DIE LINKE. im Römer haben sich an den heutigen Aktionen des Frankfurter 8. Mai-Bündnisses beteiligt. An der gemeinsam mit der Stadt Frankfurt veranstalteten Kranzniederlegung am Mahnmal an der Paulskirche und an der anschließenden Aktion auf dem … Weiterlesen →

Die deutsche Niederlage muss gefeiert werden

Publiziert am 8. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Mit der Aussage, der 8. Mai 1945 sei „ein Tag der absoluten Niederlage, ein Tag des Verlustes von großen Teilen Deutschlands und des Verlustes von Gestaltungsmöglichkeit“, hat der AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland auf schändlichste Weise die Verbrechen des Nationalsozialismus … Weiterlesen →

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertagestätten

Publiziert am 8. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Zum 2. Juli sollen alle Kindertagesstätten (Kita) in Hessen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen in einem eingeschränkten Regelbetrieb wieder öffnen. Das hat die Hessische Landesregierung nach dem Treffen der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung beschlossen. Wie genau dieser eingeschränkte Regelbetrieb aussehen soll, … Weiterlesen →

Es gibt kein Zurück zum Davor

Publiziert am 7. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kompetenz-Zuordnung der HGO gilt auch in der Corona-Krise! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat! Während wir unser übliches Corona-Päuschen machen, lese ich einfach einmal vor, wessen Wortmeldezettel ich hier … Weiterlesen →

Ein verlässlicher Sozialstaat ist mehr wert als er kostet

Publiziert am 7. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

44. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. Mai 2020 Tagesordnungspunkt 5: Kompetenz-Zuordnung der HGO gilt auch in der Corona-Krise! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, … Weiterlesen →

Sozialwohnungen bauen statt Internetseiten!

Publiziert am 6. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat ein Online-Portal für die Vermittlung von geförderten sogenannten Mittelstandswohnungen eingerichtet – unter https://www.frankfurt-fairmieten.de/ Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kritisiert, dass es in der Stadt kaum Wohnungen gebe, die über die … Weiterlesen →

Lufthansa muss ökologisch werden: keine staatliche Hilfe ohne Vorgaben

Publiziert am 6. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

37 Millionen Euro Dividende des Flughafenbetreibers Fraport weniger prognostiziert Frankfurts Kämmerer Becker für die Kassen der Stadt in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Wegen der hohen Verluste fordert Fraport bereits staatliche Unterstützung. Auch die Lufthansa wird ohne staatliche … Weiterlesen →

Mangel an Sozialwohnungen steigt

Publiziert am 5. Mai 2020 von DIE LINKE. im Römer

In Frankfurt wurde 2019 der Bau von 5829 Wohnungen genehmigt. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, findet das nicht verwunderlich: „Es wird viel gebaut in Frankfurt. Was fehlt, sind Sozial- und bezahlbare Wohnungen. Besonders … Weiterlesen →