Monatsarchive: Juli 2020

Künstliche Intelligenz von Ampeln gleicht mangelnde Intelligenz von Autofahrern nicht aus

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 6: Mainkai-Test fortführen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Stammwitz! Das Wort hat Herr Kliehm von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Rinn von der FDP‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen →

Wissen Sie, wie viele Menschen in Frankfurt zu Niedriglöhnen arbeiten?

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Tagesordnungspunkt 5: Messestandort Frankfurt stärken Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Herr Mund! Es folgen Herr Müller für LINKE.-Fraktion und Frau Wüst für die FDP-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, … Weiterlesen →

Enteignungen, um den überhitzten Markt vor der Selbstzerstörung zu retten

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2641: Verdammt noch mal: Die Scheißmieten sind zu hoch! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herr Yilmaz von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr … Weiterlesen →

Warum müssen in einer Stadt wie Frankfurt Menschen im Müll schlafen?

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

46. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2639: Entwicklung im Bahnhofsviertel Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Kliehm von der LINKE.‑Fraktion. Im Anschluss spricht Herr Stadtrat Majer. Bitte! Stadtverordneter Martin Kliehm, LINKE.: … Weiterlesen →

Stadt Frankfurt beteiligt sich mit an Ausbeutung

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2638: Arbeitsbedingungen bei der externen Vergabe an Cateringfirmen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Weitere Wortmeldungen liegen zu dieser Aktuellen Stunde nicht vor. Ich komme damit zur nächsten Aktuellen Stunde zur Frage … Weiterlesen →

Unwürdige Situation in der Unterkunft am Alten Flugplatz beenden

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2636: Ausbruch von Skabies-Erkrankungen in der Geflüchtetenunterkunft am Alten Flugplatz Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr … Weiterlesen →

Der Verkehr wurde reduziert, der Lebensraum aber nicht aufgewertet

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2635: Ein dauerhaft autofreies Mainufer Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Kliehm, und dann ist Herr Oesterling an der Reihe. Nur zur Erinnerung: Das ist die … Weiterlesen →

Wir wissen, bei welcher Gewalt Sie schweigen

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 Fragestunde zu Frage Nr. 2634: Corona-Kontrolle in der Griesheimer Ahornstraße Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Frau Puttendörfer, Ihre Redezeit ist zu Ende. (Beifall) Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ayyildiz von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! … Weiterlesen →

Statt Arbeitsplatzverlust – Perspektiven schaffen

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat unterstützt gezielt Berufsumschulungsprogramme, um dem Fachkräftemangel in den Bereichen Kinderbetreuung und Pflege entgegen zu wirken und den ökologischen Umbau der … Weiterlesen →

Empfehlungskatalog für den Umgang mit Corona in Gemeinschaftsunterkünften

Publiziert am 2. Juli 2020 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt sorgt für die Umsetzung des „Empfehlungskatalogs für den Umgang mit Corona in Gemeinschaftsunterkünften“ des Robert-Koch-Instituts für sämtliche Gemeinschaftsunterkünfte im … Weiterlesen →