Monatsarchive: August 2020

LINKE wendet sich gegen Racial Profiling in der Innenstadt

Publiziert am 31. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Heute um 17 Uhr wird sich Ordnungsdezernent Markus Frank im Rechtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich dafür abfeiern, dass er den Opern­platz per Allgemeinverfügung gesperrt hat, während Polizeipräsident Gerhard Bereswill bedauern wird, dass das Ansehen der Polizei schlechter geworden ist. DIE LINKE … Weiterlesen →

Hände weg vom Grüngürtel: Auch in Sossenheim

Publiziert am 30. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6 In einem Schreiben an die Ortsvorsteherin bekundet die Firma Aldi ihr weiterhin bestehendes Interesse am Bau einer Filiale in Sossenheim. Dies soll in Kooperation mit einem dort ansässigen Autohaus geschehen. Das Stadtplanungsamt sieht das kritisch, weil … Weiterlesen →

Spaziergang durch die Grüne Lunge

Publiziert am 29. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Angrenzend an den Günthersburgpark liegen Freizeit- und Kleingärten – die „Grüne Lunge am Günthersburgpark“. Seit 10 Jahren plant die Stadtregierung eine Ãœberbauung der Grünflächen mit 1.500 Wohnungen und einer Grundschule. Das Gebiet wurde zunächst „Ernst-May-Viertel/Innovationsquartier“ genannt und später in „Günthersburghöfe“ … Weiterlesen →

Tarifrunde öffentlicher Dienst: Es darf nicht beim Applaus bleiben

Publiziert am 28. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst beginnen am 1. September. Die Gewerkschaften fordern für die Beschäftigten 4,8 Prozent mehr Lohn mindestens aber 150 Euro. Die Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst und im Nahverkehr in … Weiterlesen →

Autofreier Mainkai – Verkehrsversuch bis 30. Juni 2021 verlängern

Publiziert am 27. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu NR 1176/2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verkehrsversuch „Autofreier Mainkai“ wird zunächst bis zum 30. Juni 2021 verlängert und der betroffene Straßenabschnitt bleibt in dieser Zeit weiterhin für den motorisierten Verkehr gesperrt. … Weiterlesen →

Antikriegstag 2020 in Frankfurt

Publiziert am 27. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Nie wieder Krieg – in die Zukunft investieren statt aufrüsten“  So lautet das Motto des diesjährigen Antikriegstages in Frankfurt am Main. DIE LINKE. im Römer ist Teil eines breiten Bündnisses, das zu Kundgebungen am Opferdenkmal und auf der Friedensbrücke aufruft. … Weiterlesen →

Wildes, verkehrswidriges Parken am Marbachweg

Publiziert am 26. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten: Das wilde, verkehrswidrige Parken an den Einmündungen vom Niemandsfeld und Kullmannstraße in den Marbachweg häufiger zu kontrollieren (Ordnungsamt/ Stadtpolizei) oder durch bauliche Maßnahmen (Steine oder anderes) unmöglich zu … Weiterlesen →

Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus konkretisieren

Publiziert am 26. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 7 Der Ortsbeirat 7 unterstützt den Beschluss des Stadtverordnetenversammlung und Beauftragung des Magistrats, einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus umzusetzen. Zur Umsetzung bezüglich der Kosten und zum Aktionsplan selbst ergeben sich allerdings Fragen und Widersprüchlichkeiten, … Weiterlesen →

Wann wird endlich gehandelt? Sonnenschutz (Sonnenschirme/Sonnensegel) für Spielplätze im Ortsbezirk 10

Publiziert am 26. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 I Anfrage vom 05.12.2017 V 704, ST 585 vom 09.03.2018 „Es besteht die Möglichkeit, Sonnenschutz in Form von Sonnenschirmen oder Sonnensegel für ausgewählte Spielplätze anzufordern.“ II Anfrage 578/10 vom 07.08.2018 = OM 3451 ST 2085 vom … Weiterlesen →

DIE LINKE nimmt Einsicht: Vonovia vermietet auf städtischen Grundstücken

Publiziert am 24. August 2020 von DIE LINKE. im Römer

Im September 2019 haben wir, die Fraktion DIE LINKE. im Römer, auf Nachfrage vom Magistrat erfahren, dass die Stadt Frankfurt 40 Erbbaurechtsverträge mit dem Wohnungskonzern Vonovia abgeschlossen hat. Das heißt, Vonovia vermietet Wohnungen, die auf stadteigenen Grundstücken stehen. Eyup Yilmaz, … Weiterlesen →