Monatsarchive: September 2020

ver.di- Arbeitskampf mit Signalwirkung

Publiziert am 22. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Wir unterstützen die Tarifforderung der Gewerkschaft ver.di für den Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Während der Corona-Krise hielten die Kolleginnen und Kollegen in Krankenhäusern und Gesundheitsamt, in der Abfallwirtschaft und … Weiterlesen →

Wenn Berlin progressiver als schwarz-rot-grün im Römer ist: Sicherer Hafen Frankfurt verkommt zur Farce

Publiziert am 17. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Römerkoalition hat sich erneut vor einem Beschluss zur Aufnahme von Geflüchteten aus Moria gedrückt, obwohl Stadträte aller beteiligten Parteien einen solchen zuvor angekündigt haben. Dem Vernehmen nach scheiterte es an der Blockadehaltung der CDU, konkrete Zahlen oberhalb des Königsteiner … Weiterlesen →

Kinderarmut bleibt aktuell in Frankfurt

Publiziert am 17. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 20. September ist Weltkindertag. Anlass, um auf die Rechte von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen, gibt es genug, so Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Kinderarmut bleibt ein aktuelles Thema – auch … Weiterlesen →

Wandel der Innenstadt: Es braucht mehr als Schnellschüsse des Wirtschaftsstabs

Publiziert am 17. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der ominöse Wirtschaftsstab hat ein Positionspapier zur Stärkung der Innenstadt vorgelegt. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Klar ist, dass Maßnahmen zur Stärkung der Frankfurter Innenstadt ergriffen werden müssen. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie … Weiterlesen →

Saftige Niederlage mit Ansage: Multifunktionsarena kommt nicht

Publiziert am 16. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Auch der allerletzte gutgläubige Verfechter einer Multifunktionshalle am Kaiserlei, der zuständige Sportdezernent Markus Frank (CDU), streicht die Segel und sieht keine Grundlage mehr für weitere Verhandlungen mit dem letzten verbliebenen Bieter. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Für gutes Klima: Mainkai bleibt autofrei! Aufzeichnungen der Gesprächsrunden

Publiziert am 11. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 1. September hat die Stadtregierung aus CDU, SPD und Grünen den für Fuß- und Radverkehr geöffneten Mainkai wieder dem Autoverkehr mit Lärm und Abgasen übergeben. Was für eine rückwärtsgewandte Politik der Koalition! Der Mainkai wird wieder für den Autoverkehr … Weiterlesen →

Veranstaltungsvideo: Corona – mehr als Bier!

Publiziert am 11. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am Samstag, den 5. September fand die erste Veranstaltung der Reihe „Corona – mehr als ein Bier: Alles anders mit dem Virus?“ online und im Titania Theater in Bockenheim statt. Thema der Auftaktveranstaltung war: „Corona und die demokratischen Verhältnisse“. Die … Weiterlesen →

Stadt Frankfurt vergibt Müllentsorgung für weitere 20 Jahre an privates Unternehmen

Publiziert am 10. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, äußert sich zum Vertragsabschluss der Stadt mit dem Entsorgungsbetrieb Remondis, der die europaweite Ausschreibung gewonnen hat: „Die Beteiligung des privaten Unternehmens Remondis an der FES gehört zu den profitabelsten Projekten in … Weiterlesen →

Kohlestrom trotz Klimaallianz

Publiziert am 10. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hält den Klimawandel für vernachlässigbar und lässt die Bahnen der VGF daher weiter mit Kohlestrom aus dem Heizkraftwerk West fahren. Dazu erklärt Pearl Hahn, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der oberste Verkehrspolitiker der … Weiterlesen →

Bei der Merianschule geht nichts voran. Eine Hängepartie ohne Ende

Publiziert am 9. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Der Rückzug der Merianschule in ihr altes Gebäude in der Burgstraße verzögert sich erneut. Die Sanierung wird sich noch bis zu den Weihnachtsferien hinziehen, weil der Schulhof nicht fertig wird. Das wird langsam zur Farce, erklärt Michael Müller, Stadtverordneter der … Weiterlesen →