Monatsarchive: September 2020

Brand in Moria: #WirHabenPlatz in Frankfurt!

Publiziert am 9. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Das seit Jahren überfüllte Geflüchtetenlager Moria auf der Insel Lesbos brannte gestern Nacht nieder. Ãœber 13.000 Menschen sind aus dem Lager evakuiert und leben jetzt unter Corona-Bedingungen auf der Straße. Martin Kliehm, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer, erklärt … Weiterlesen →

Fragen zu Immobiliengeschäften bleiben offen

Publiziert am 8. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hat zu den Erbbaurechten der Stadt Frankfurt mit dem börsennotierten Wohnungskonzern Vonovia weitere Fragen an den Magistrat gestellt (F 2732). Die Beantwortung war mangelhaft, so Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Frankfurt ist noch nicht aus dem Schneider

Publiziert am 7. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die CDU hat auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz verkündet, die Römer-Koalition nicht verlassen zu wollen. Hintergrund sind anhaltende Streitigkeiten mit der SPD. Dazu Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das Ergebnis dieses durchsichtigen PR-Manövers ist wenig überraschend … Weiterlesen →

Veranstaltung auf dem Mainkai am 5.9. ab 15 Uhr

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Am 1. September hat die Stadtregierung aus CDU, SPD und Grünen den für Fuß- und Radverkehr geöffneten Mainkai wieder dem Autoverkehr mit Lärm und Abgasen übergeben. Was für eine rückwärtsgewandte Politik der Koalition! Der Mainkai wird wieder für den Autoverkehr … Weiterlesen →

Bund und Land müssen Einnahmeverluste der Stadt durch Corona-Pandemie ausgleichen

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Während die Corona-Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen eingebrochen. Jetzt hat Hessen finanzielle Unterstützung für die Kommunen zugesagt. Am Donnerstag wurde ein entsprechendes Gesetz im Landtag verabschiedet. Städte, Gemeinden und Kreise sollen mehr als 1,2 Milliarden Euro von Land und … Weiterlesen →

Die Solidarische Landwirtschaft im Ortsbezirk 9 unterstützen

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Gemeinsamer Antrag Die Linke im OBR 9 und B90/Die Grünen im OBR9 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Wie viele SoLaWi-Depots es in Frankfurt insgesamt gibt und auf welche Stadtteile diese sich verteilen, Wo es in innenstadtnahen … Weiterlesen →

Sonnenschutz für die Kinderspielplätze im OB 10

Publiziert am 4. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der FDP Fraktion und der Fraktion DIE LINKE im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter aufzufordern zu prüfen und zu berichten: an welchen Spielplätzen im Ortsbezirk 10 während der Sommermonate die Aufstellung eines Sonnenschutzes … Weiterlesen →

Wohnungen, die öffentlich und keine Handelsware sind, sichern das Menschenrecht auf Wohnen

Publiziert am 3. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Tagesordnungspunkt 11: Energetische Sanierung: Ja! – Mieterinnen- und Mieterabzocke: Nein! Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 11., Energetische Sanierung, auf. Zu diesem Thema behandeln wir die Vorlage NR 1075 der LINKE.‑Fraktion. … Weiterlesen →

Der geplante Klimafonds – Ein Ablasshandel für Klimasünder!

Publiziert am 3. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Tagesordnungspunkt 9: Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau auf der Heide! Ich habe auf der Redeliste … Weiterlesen →

Die Freiheit zu lieben, wen man will und wie man will, ist ein Dorn in ihrem braunen Auge

Publiziert am 3. September 2020 von DIE LINKE. im Römer

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Tagesordnungspunkt 8: Keine LGBT-freie Zone in Frankfurts Partnerstadt Krakau Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Nach ihm spricht Herr Bäppler‑Wolf von der SPD‑Fraktion. Bitte … Weiterlesen →