Monatsarchive: September 2020

Während Corona geht das Öffentliche verloren

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Tagesordnungspunkt 6: Corona Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Frischkorn! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr … Weiterlesen

Polizeigewalt sehen! Und nicht permanent bis zum Hals im Hintern der Polizei stecken

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2723: Welche Maßnahmen wird der Magistrat ergreifen, um die Frankfurter Bevölkerung vor Polizeigewalt zu schützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat Schneider! Damit ist diese Aktuelle … Weiterlesen

Wir wollen aus dem Paradieshof ein soziales Zentrum machen

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2722: Welche finanziellen Mittel stellt der Magistrat für eine Sanierung oder einen Neubau des Paradieshofs zur Verfügung, und welcher Bewerber erhält die Zusage? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die … Weiterlesen

Ihr „schon bald“ bedeutet für Blaumänner „bis zum Sankt Nimmerleinstag“

47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2720: Welche Auswirkungen hat der Stellenabbau bei Sanofi aus Sicht des Magistrats für den Wirtschaftsstandort Frankfurt, und was wird der Magistrat dagegen tun? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Hier … Weiterlesen

Bedenken zur Bebauung der Grünen Lunge ernst nehmen!

Seit mehr als zehn Jahren wird die Bebauung des Areals der Grünen Lunge, einer Gartenfläche nördlich des Günthersburgparks im Nordend, geplant. Nun soll Ende des Jahres der Bebauungsplan im Stadtparlament verabschiedet werden. Damit wäre der Weg für eine Bebauung endgültig … Weiterlesen

Arbeitslosigkeit und Armut wachsen – auch im reichen Frankfurt

Die wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schlagen extrem auf den Frankfurter Arbeitsmarkt durch. Im August 2020 waren 32.160 Menschen in Frankfurt arbeitslos gemeldet. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Anstieg um 55,3 Prozent. Dabei ist die … Weiterlesen

Verantwortung übernehmen für den Verkauf von öffentlichen Wohnungen an Vonovia

In der vergangenen Woche hat DIE LINKE. im Römer eine Stellungnahme zu der Akteneinsicht in die Erbbaurechtsverträge der Stadt Frankfurt mit dem Wohnungskonzern Vonovia veröffentlicht. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, fordert Konsequenzen von den … Weiterlesen