Monatsarchive: Oktober 2020

Dezentrale städtische Sozialberatung

Publiziert am 6. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in den einzelnen Stadtteilen das städtische Sozialberatungsangebot auszubauen. Hierfür wird für jeden Stadtteil ein Präsenzangebot von mindestens 15 Wochenstunden geschaffen. Begründung: Die Maßnahmen zur … Weiterlesen →

LINKE gegen Kürzungen und für einen kommunalen Rettungsschirm für Kultur & Soziales

Publiziert am 6. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

„Kämmerer Uwe Becker kündigt vollmundig an, jetzt sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Investitions-Etat der Stadt Frankfurt am Main zu kürzen. Das ist fehlgeleitete Haushaltspolitik!“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. „Wir werden uns gegen … Weiterlesen →

Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden

Publiziert am 6. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es wird geprüft und berichtet, inwiefern Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und öffentlichen Gebäuden, die über raumlufttechnische Anlagen belüftet werden, technisch zu integrieren sind, welcher Beitrag dadurch zur Eindämmung … Weiterlesen →

Wohnungen von Vonovia zurück in die öffentliche Hand holen!

Publiziert am 5. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Auf die Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu ehemals öffentlichen Wohnungen auf städtischen Grundstücken von Ende August folgten keine Konsequenzen der Stadtregierung. Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Deshalb stellen wir jetzt einen … Weiterlesen →

Jahrzehnte verfehlter Liegenschaftspolitik aufarbeiten – Wohnungen zurück in die öffentliche Hand

Publiziert am 5. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wirkt darauf hin, die Erbbaurechtsverträge der Stadt Frankfurt für Wohnungen auf städtischen Grundstücken oder auf Grundstücken stadtnaher Gesellschaften dahingehend anzupassen, dass bezahlbare Mieten zu den Preisen von … Weiterlesen →

Lebendige und liebenswerte Radilostraße schaffen – gleichzeitig Fußgängerbereiche schützen

Publiziert am 5. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Die Radilostraße galt und gilt als wichtige Einkaufs- und Begegungsstraße mit ihren Cafés, Bistros und der  Stadtteilbücherei. In Zeiten von Corona wird es für die kleinen Geschäfte immer schwieriger, die Kundschaft zu halten. Gerade für die … Weiterlesen →

Wir schicken ein Schiff

Publiziert am 2. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt kauft ein Seenotrettungsschiff an, das im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen vor dem Ertrinken rettet. Die Stadt Frankfurt setzt sich beim Innenminister des Bundes dafür ein, dass die mit unserem Schiff Geretteten in … Weiterlesen →

Ausschüsse per Audiostream

Publiziert am 1. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ausschusssitzungen, die während der Corona-Pandemie im Plenarsaal des Römers stattfinden, werden per Audiostream live übertragen und analog zu den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf der Webseite der Stadt Frankfurt verlinkt. Begründung: Demokratie lebt von der Beteiligung … Weiterlesen →

Gefahrenstelle Kreuzung Honsellstraße entschärfen

Publiziert am 1. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kreuzung Hanauer Landstraße/Honsellstraße wird zur Verhinderung von Abbiege­unfällen umgebaut. Die Ampelschaltung wird so angepasst, dass querende Fußgänger*in­nen und Radfahrende getrennt vom Abbiegeverkehr „grün“ erhalten. Zusätzlich wird der Ãœberweg für Fußgänger*innen und Radfahrende auf das Bordstein­niveau … Weiterlesen →

Weseler Werft rad- und behindertengerecht gestalten

Publiziert am 1. Oktober 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Bereich der Weseler Werft zwischen Flößerbrücke und Restaurant Oosten wird auf der kopfsteingepflasterten Eckhardtstraße und der Rampe der Eyssenstraße ein mindestens 2,30 m breiter Streifen asphaltiert, so dass sich der Radverkehr und weitere Nutzer*innen gefahrenfrei … Weiterlesen →