Martin Kliehm, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE. im Römer zu der Blockade der „Querdenken“-Demonstration in Frankfurt: „Am Samstag wollten Coronaleugner*innen durch Frankfurt marschieren. Die Frankfurter Bevölkerung und die Antifa haben gezeigt, dass sie in dieser Stadt mit ihren Verschwörungsideologien, ihrem Antisemitismus und ihrer Demokratiefeindlichkeit nicht willkommen sind!“
Mehrfach wurde die Demonstrationsstrecke durch friedliche Sitzblockaden blockiert. Die Polizei ging gegen diesen Protest vor. Kliehm: „Das Vorgehen der Polizei dagegen war unverhältnismäßig und führte zu 25 verletzten Demonstrierenden, überwiegend durch den Einsatz von Wasserwerfer und Schlagstöcken durch die Polizei. Wieder einmal räumte die Polizei den rechten Verschwörungsideologen den Weg frei. Obwohl die Auflagen zum Tragen der Mund- und Nasenbedeckung vielfach missachtet wurde, ließ die Polizei die Coronaleugner*innen gewähren und räumte lieber die antifaschistischen Gegendemonstrationen.“
Kliehm weiter: „Wenn Stadtrat Markus Frank gutheißt, dass Menschen in den Bauch geknüppelt werden, gleichzeitig aber massive Auflagenverstöße der Coronaleugner*innen ohne Abstand und Masken stundenlang ignoriert, dann hat er jegliches Rechtsgefühl verloren und ist als Ordnungsdezernent untragbar!“
Dass die Polizei nach fünf Stunden endlich reagierte und die Versammlung der Coronaleugner*innen mit Nachdruck auflöste, hält Kliehm für bitter notwendig: „Das kam allerdings viel zu spät!“
