Monatsarchive: Dezember 2020

Mitschnitt: Platz da! Frankfurt bewegt sich

Publiziert am 19. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

 In keiner anderen Stadt in Deutschland ist der Radverkehr in den letzten Jahren so rasant angestiegen wie in Frankfurt. Die Nutzung des Autos hingegen ist gesunken, gerade bei jungen Leuten. Dieses veränderte Verkehrsverhalten muss sich noch viel stärker auch … Weiterlesen →

CDU-Programm: Keine Lösung für hohe Mieten in Sicht

Publiziert am 16. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Vorstellung des Wahlprogramms der CDU: „Dass die CDU nun Wohnungsbaupolitik an erste Stelle stellen will, ist lächerlich: Seit Jahrzehnten ist die Partei an der Regierung in … Weiterlesen →

Unterstützung endlich auch für arme Menschen

Publiziert am 15. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Die Situation von armen Menschen bzw. Familien in der Pandemie wird in der öffentlichen Diskussion völlig übergangen. Sozialverbände und Gewerkschaften fordern seit längerem auch armen Menschen in der Pandemie zu helfen und den Regelsatz für Hartz-IV um 100 Euro anzuheben. … Weiterlesen →

Alarmstufe Rot: Zusätzliche Hilfen für besonders von Corona getroffene Branchen wie die Veranstaltungs- und Kulturbranche

Publiziert am 11. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

„DIE LINKE. im Römer unterstützt die Demonstration des Bündnisses ‚Alarmstufe Rot‘ am 13. Dezember 2020 in Frankfurt am Main und teilt die Forderungen von Kultur- und Kreativschaffenden nach einem finanziellen Rettungsschirm und Soforthilfen“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Gegen die Privatisierung der Klinikapotheke Höchst

Publiziert am 11. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, CDU und Grüne wollen die Krankenhausapotheke Höchst an einen privaten Dienstleister vergeben. Wir LINKE sind dagegen, weil wir die Einrichtung für zu wichtig halten. Warum ist die Apotheke wichtig? Das Krankenhaus … Weiterlesen →

Hohe Zahl an Zwangsräumungen ist skandalös: Jede Zwangsräumung ist eine zu viel

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die von der Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) an die Presse weitergegebene Zahl der Zwangsräumungen: „Bis Ende Oktober sind 331 Frankfurter Haushalte aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt worden. Das ist ein … Weiterlesen →

DIE LINKE verurteilt Angriff auf DAM-Direktor

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

  „Wir, die Fraktion DIE LINKE. im Römer, verurteilen den tätlichen Angriff auf den Direktor des Deutschen Architekturmuseums in Frankfurt am Main, Peter Cachola Schmal, und einen seiner Mitarbeiter aufs Schärfste“, erklärt Michael Müller, für die Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Wir müssen beim Problem ansetzen und das Problem sind die Autos

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2992: Was muss noch geschehen, bis die Sonnemannstraße/Oskar-von-Miller-Straße endlich entschärft wird, und welche Maßnahmen sind für wann geplant? Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächstes spricht Herr Kliehm … Weiterlesen →

Primat der Pädagogik muss auch in einer beschleunigten Digitalisierung im Mittelpunkt stehen

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2989: Sieht der Magistrat eine Möglichkeit, den Ausbau von WLAN an Frankfurter Schulen deutlich zu beschleunigen, und, falls dies nicht der Fall ist, aus welchen Gründen kann … Weiterlesen →

Billiger geht immer auf Kosten des Personals

Publiziert am 10. Dezember 2020 von DIE LINKE. im Römer

50. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020 Aktuelle Stunde zu Frage Nr. 2988: Wurde jemals in Erwägung gezogen, die Apotheke im Klinikum Höchst im Neubau zukunftsfähig zu gestalten, oder wird der Umzug des Klinikums genutzt, um weiterhin das neoliberale … Weiterlesen →