Monatsarchive: Mai 2021

Tariftreue bei Vergabe von Verkehrsdienstleistungen im Frankfurter Busverkehr – hier Linie 55

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Dazu-Antrag zur M 29 vom 12.2.2021 im Ortsbeirat 7 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, bei der Beauftragung des Magistrats bezüglich der Ausschreibung der Linie 50 im Linienbündel B die Qualitätsmerkmale auch in Bezug auf Tariflöhne sowie tarifliche Festlegungen der Arbeitsbedingungen für … Weiterlesen →

Der Westring in Westhausen – ein verkehrsberuhigter Bereich?

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 7 Bezug: B101 vom 12.03.2021 Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, ob die Straße Westring in Westhausen, eine Sackgasse mit einem Parkplatz am Ende, als ein verkehrsberuhigter Bereich mittels Verkehrszeichen (VZ 325 StVO) gekennzeichnet … Weiterlesen →

Wann kommt das Spielplatzkonzept?

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 In einer Stellungnahme des Magistrats vom 21.04.2017 wurde zugesichert, dass ein Spielplatzkonzept für den Ortsbezirk entwickelt wird und für die erforderlichen Maßnahmen mit einem Zeitfenster von bis zu 12 Monaten gerechnet werden muss. Seitdem sind 4 … Weiterlesen →

Parkraum für Lastenräder

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 7 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Fragen zu beantworten: Gibt es Ãœberlegungen, für Lastenräder speziellen Parkraum auszuweisen? Ist es möglich, Lastenrädern das Parken auf regulären Parkplätzen zu erlauben? Sind für Lastenräder geeignete Abstellanlagen, bzw. Plätze in … Weiterlesen →

Einrichtung eines nachschulischen Betreuungsangebots für Grundschulkinder in den Räumen des Reha-Zentrums West

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Ortsbeirat 7 Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die leer stehenden Räume im Sozial- und Rehazentrum West, die als Tagesstätte für psychisch kranke Senior:innen geplant waren, für ein nachschulisches Betreuungsangebot für Grundschulkinder genutzt werden … Weiterlesen →

Freizeit- und Spiel-Angebote für ältere Kinder im Ortsbezirk schaffen

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Magistrat wird beauftragt, im Ortsbezirk Flächen auszuweisen, die geeignet sind, älteren Kindern Freizeitaktivitäten wie Skaten, Biken o.ä. zu ermöglichen. Begründung: Die Spielplätze, die in den vergangenen Jahren geschaffen und „möbliert“ wurden, halten in erster Linie … Weiterlesen →

Mobiles Impfen

Publiziert am 18. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Impfstrategie zu erarbeiten und umzusetzen, die Menschen in segregierten Stadtteilen einbindet, um dort eine durchschnittliche Impfquote von mehr … Weiterlesen →

Antigen-Selbsttests für die Kinder- und Jugendhilfe

Publiziert am 17. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit einer ausreichenden Anzahl von Antigen-Selbsttests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 auszustatten. Begründung: Antigen-Selbsttests sind ein Baustein, um die Corona-Pandemie einzudämmen, indem Infektionen erkannt und damit Infektionsketten unterbrochen … Weiterlesen →

Den Hauptamtlichen Magistrat nicht vergrößern!

Publiziert am 17. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der hauptamtliche Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird für die XIX. Wahlperiode auf 10 Dezernent*innen begrenzt. Begründung: Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hat im Jahr 2012 gefordert den hauptamtlichen Magistrat zu verkleinern (NR440/2012). Für … Weiterlesen →

Sonnenschutz für Spielplätze – fünfter Versuch!

Publiziert am 15. Mai 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Folgend werden die Vorlagen und Stellungnahmen des Magistrats mit Bezug auf Sonnenschutz auf Spielplätzen im Ortsbezirk 10 chronologisch aufgeführt: Auskunftsersuchen vom 05.12.2017, V 704, Stellungnahme vom 09.03.2018, ST 585: „Es besteht die Möglichkeit, Sonnenschutz in Form … Weiterlesen →