Monatsarchive: November 2021

Appell zur Haushaltsdisziplin als falsches Signal

Publiziert am 22. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Den Aufruf des Rechnungshofpräsidenten Walter Wallmann zu mehr Haushaltsdisziplin für die Stadt Frankfurt und u.a. Einsparungen im Bereich der Kinderversorgung weist Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, entschieden zurück: „Die Kritik des Hessischen Rechnungshofes … Weiterlesen →

Verbesserungen für Fuß- und Radverkehr in der Schleiermacherstraße

Publiziert am 18. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, eine Halteverbotszone unmittelbar vor dem Eingang des Kindergartens in der Schleiermacherstraße 15 einzurichten. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, Fahrradbügel in der Schleiermacherstraße zu errichten, z.B. im Bereich der … Weiterlesen →

Antrag an den Magistrat Fußgängerüberweg auf Höhe der Baustelle in der unteren Berger Straße

Publiziert am 18. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, für die Zeit der Baumaßnahmen in der Berger Str. 88 einen Fußgängerüberweg auf Höhe der Berger Str. 86 mit entsprechenden gekennzeichneten Halteverbotszonen einzurichten. Hierbei soll ein barrierefreier Zugang … Weiterlesen →

Antrag an den Magistrat Leitschwellen für den Radweg auf der Friedberger Landstraße

Publiziert am 18. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 3 Der Magistrat wird gebeten, die Radspur auf der Friedberger Landstraße in beide Richtungen wo möglich mit Leitschwellene und an besonders gefährdeten Stellen zusätzlich mit flexiblen Pollern zu sichern. Begründung Die breite Radspur auf der Friedberger Landstraße … Weiterlesen →

Verkehrswende ist klimapolitisches Muss

Publiziert am 17. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die Frankfurter Neue Presse berichtet über eine Finanzierungslücke bei der Frankfurter Verkehrswende im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich. Zuvor schon hatte der neue Frankfurter Kämmerer Bergerhoff (Grüne) durchblicken lassen, dass zentrale Ausbauprojekte im Öffentlichen Nahverkehr mit Blick auf die Haushaltsdisziplin aufgeschoben … Weiterlesen →

ABG Holding investiert am Bedarf vorbei

Publiziert am 17. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Die stadteigene Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding will bis 2026 etwa 4.900 Wohnungen fertigstellen. Geplant sind Investitionen von mehr als 2 Milliarden Euro. Trotz Pandemie wurden in 2020 73,8 Millionen Euro Konzernüberschuss erwirtschaftet. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen →

Rad- und Gehwegmarkierung sowie Spiegel für Tunnelabschnitt am südlichen Teil des Erich-Ollenhauer-Rings

Publiziert am 17. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eindeutige Fahrbahnmarkierungen für den Rad- bzw. Gehweg in dem Tunnelabschnitt am Erich-Ollenhauer-Ring (zwischen Feuerwache und Römerstadt-Steg) und einen Spiegel im Tunnel anzubringen. Begründung Die … Weiterlesen →

Straßenschilder runter vom Gehweg

Publiziert am 17. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 8 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zwei, auf Nachprüfen ggfs. weitere Masten für die Straßenbeschilderung so umzusetzen, dass diese nicht weiterhin mittig auf dem Gehweg platziert sind und ein Durchkommen … Weiterlesen →

Stellenunterbesetzung in der Frankfurter Stadtverwaltung – Rede von Monika Christann

Publiziert am 16. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Rede Monika Christann/DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung 11.11.2021 zur Umsetzung des Stellenplans aus B 303/21 (E 18/2018) –> (Stichtag 30.04.21) „Frau Vorsteherin, werte Stadtverordnete, ich rede zum Bericht B 303. Seit meinem Eintritt 2018 als Stadtverordnete beobachte ich eine Stellenunterbesetzung … Weiterlesen →

Frankfurt hat Platz – Solidarität mit den Menschen aus Belarus

Publiziert am 15. November 2021 von DIE LINKE. im Römer

Für den 15. November 2021,17 Uhr, Konstabler Wache ruft die Seebrücke Frankfurt zur Kundgebung „Solidarität statt Zäune und Mauern. Grenzen auf für die Menschen aus Belarus. Frankfurt hat Platz“ auf. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →