Monatsarchive: Januar 2022

DIE LINKE. im Römer lehnt Preissteigerung im ÖPNV ab

Publiziert am 31. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Unter dem Vorsitz des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hat der Aufsichtsrat des RMV zum 1. Juli 2022 eine zusätzliche Fahrpreiserhöhung um durchschnittlich 3,9 Prozent beschlossen. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der Frankfurter Preisstopp … Weiterlesen →

27. Januar: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Publiziert am 27. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Heute vor 77 Jahren haben sowjetische Truppen die Tore zum Vernichtungslager Auschwitz geöffnet und die Menschen befreit. Die Shoah, dieses größte aller Menschheitsverbrechen, dürfen wir niemals vergessen. Wir müssen die Erinnerung wachhalten. #WeRemember #HolocaustMemorialDay

Die genannten Maßnahmen zur Bekämpfung sogenannter „Angsträume“ geht vielfach an der Realität des Gewaltgeschehens vorbei!

Publiziert am 27. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.: Werte Kolleginnen und Kollegen, werte Frau Vorsteherin! Ein Antrag der CDU, die lange selbst den Sicherheitsdezernenten stellte. Sie haben gesehen, wer eben hier gesprochen hat. In … Weiterlesen →

Insektenfreundliches Straßenbegleitgrün an der Mainzer Landstraße

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 1 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Rasenflächen entlang der Mainzer Landstraße zwischen Homburger Damm und Schmidtstraße insbesondere vor den Autohäusern durch eine ökologisch wertvolle, insektenfreundliche Bepflanzung zu ersetzen.   Begründung: Viele öffentliche Flächen … Weiterlesen →

Umlenken noch möglich?

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 1 Im Rahmen der Vorstellungen der Planungen des Investors für die Gestaltung des Marie-Pfungst-Platz wurde mehrfach auf einen Städtebaulichen Vertrag verwiesen. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: Was sind die … Weiterlesen →

Haushaltsmittel für das Grünflächenamt

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für das Grünflächenamt so aufzustocken, dass die aufgrund des Klimawandels gestiegenen Kosten zur Erhaltung von städtischem Grün sowie Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel … Weiterlesen →

Haushaltsmittel für die Inklusion von Menschen mit Behinderung

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für die Inklusion von Menschen mit Behinderung so aufzustocken, dass Maßnahmen gemäß der von Deutschland im Jahr 2009 ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention endlich umgesetzt werden können. Nach der … Weiterlesen →

Haushaltsmittel für Kinder und Jugendliche

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, bei der nächsten Haushaltsaufstellung das Budget für Kinder und Jugendliche so aufzustocken, dass nach Jahren der Pandemie eine pädagogisch sinnvolle und den Kindern und Jugendlichen würdige Unterstützung stattfinden kann. Die personelle und … Weiterlesen →

Einrichtung eines Klimafonds für die Ortsbezirke

Publiziert am 26. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 10 Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, einen Klimafonds einzurichten, der Budgets für die Ortsbezirke zur Verfügung stellt, um dem Klimawandel vorzubeugen, bzw. Folgen des Klimawandels abzuschwächen. Begründung: Maßnahmen für den Klimaschutz sind oft kleinteilig und müssen vor Ort … Weiterlesen →

Mainkai: Salami-Taktik überzeugt nicht

Publiziert am 25. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Römerkoalition will den Mainkai zunächst wochentags über Nacht, an Wochenenden, Feiertagen und während der Ferien ganztags für den motorisierten Verkehr sperren, bevor „bis zum Ende der Wahlperiode“ eine dauerhafte Öffnung umgesetzt werden soll. Zur Kritik von CDU, IHK, Automobilclub … Weiterlesen →