Monatsarchive: Januar 2022

Bildungspolitik: Notwendige Priorität im Haushalt widerspiegeln

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer teilt die Forderung des Stadtschüler*innenrats, Stadtelternrats und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Bildungspolitik im kommenden Haushalt der Stadt Frankfurt die notwendige Priorität einzuräumen. Dazu Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE … Weiterlesen →

Sandweg: Die klimagerechte Mobilitätswende braucht mutigere Politik

Publiziert am 20. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

In den Ortsbeiräten 3 und 4 wird über eine Verkehrsberuhigung des Sandwegs diskutiert. Der weitergehende Antrag der LINKEN im OBR 4 wurde zugunsten eines weichgespülten Antrags der Grünen abgelehnt. Dazu erklärt Pearl Hahn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Online-Mietspiegelrechner schützt nicht vor Mietpreisspirale

Publiziert am 19. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt hat ihren Online-Mietspiegelrechner vorgestellt. Mit dem Internetangebot können Bürger*innen nun selbst ermitteln, welche ortsübliche Vergleichsmiete für ihre Wohnung gilt. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Einführung des Mietspiegelrechners ändert … Weiterlesen →

Anlagestrategien der Stadt Frankfurt

Publiziert am 19. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Michael Müller der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Als internationaler Finanzplatz mit einer finanzstarken Kommune besitzt Frankfurt auch in Sachen nachhaltige und faire Geldanlage eine gewisse Vorbildfunktion. Laut Großstädtebericht des Hessischen Rechnungshofs … Weiterlesen →

Rekonstruktion des Römerturms nicht mit städtischen Geldern unterstützen

Publiziert am 18. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurter Brückenbauverein plant eine Million Euro Spenden für den Wiederaufbau des Römerturms Langer Franz zu sammeln. Die darüber hinaus benötigte Summe soll die Stadt Frankfurt beisteuern. Geplant sind Gespräche mit der neuen Koalition und Oberbürgermeister Feldmann ist bereits Unterstützer … Weiterlesen →

Sozialplan erstellen – Mieter*innen vor Gentrifizierung schützen

Publiziert am 17. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Sozialplan erstellen – Mieter*innen vor Gentrifizierung schützen In der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad, einer Siedlung der Nassauischen Heimstädte (NH), sind umfangreiche Nachverdichtungs- und Modernisierungsarbeiten geplant. Durch Aufstockung, die bereits jetzt durchgeführt wird, drohen den Bewohner*innen enorme Belastungen durch eine Dauerbaustelle sowie … Weiterlesen →

Sozialplan für die Adolf-Miersch-Siedlung erstellen – Mieter*innen vor Verdrängung schützen

Publiziert am 17. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen Sozialplan für die Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad aufzustellen. Zielsetzung des Sozialplans soll sein, die Nachverdichtungs-, Aufstockungs- und Modernisierungsmaßnahmen sozialverträglich zu gestalten, um damit Mieter*innen vor … Weiterlesen →

Städtische Grundstücke in Erbpacht an die ABG Holding vergeben

Publiziert am 13. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M189/21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, von einem Erbbaurechtsvertrag für das Grundstück Gemarkung Frankfurt Bezirk 1, Flur 40, Flurstück 47/2, Stiftstraße 32 mit privaten Entwicklungsgesellschaften abzusehen und stattdessen einen … Weiterlesen →

Spekulation mit öffentlichem Grund und Boden stoppen

Publiziert am 13. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt plant, die Stiftstraße, ein städtisches Grundstück in der Frankfurter Innenstadt, mittels Erbbaurechtsvertrag an den privaten Entwickler Lyson Group zu verpachten (M 189/21). Entstehen soll ein Neubauprojekt mit Mischnutzung aus Wohnen und Gewerbe. DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Demogeschehen am 1. Mai 2021

Publiziert am 13. Januar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Resultierend aus der Demonstration am 1. Mai 2021, die vor dem SAALBAU Gallus von Seiten der Polizei eskalierte, werden derzeit in mehreren Fällen Verfahren vor dem Amtsgericht verhandelt. In der Stadtverordnetenversammlung wurde bereits in der Debatte am 20.05.2021 eine Aufklärung … Weiterlesen →