Antrag im Ortsbeirat 11
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Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Ortsbeiräte in Frankfurt am Main erhalten pro Haushaltsjahr, je Einwohner*in
in ihrem Zuständigkeitsbereich ein Budget von 1.- Euro.
Begründung:
Als die Ortsbeiratsbudgets eingeführt wurden erhielten alle Ortsbeiräte ein Budget von 1.- Euro jährlich um Verschönerungen vor Ort finanzieren zu können. Die Verwendungsmöglichkeiten wurden in den folgenden Jahren ausgeweitet, der Budgetbetrag jedoch auf -.50 Euro pro Einwohner*in und Jahr gekürzt. Nicht nur während der Pandemie und der Möglichkeiten Vereine finanziell zu unterstützen hat sich gezeigt, dass die Ortsbeiräte kleinere Stadtteilangelegenheiten schnell und zielgerichtet bearbeiten und entscheiden können. Dafür sind die derzeit zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichend. Sie sollten zumindest auf das ehemals bestehende Niveau angehoben werden.
Antragsteller*innen:
Stefan Klee
Ricarda Grünberg
Fresia Rodriguez
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