Monatsarchive: Februar 2022

Etat-Antrag: Renovierung der Bunker im Riederwald

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11 Produktbereich:34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04.Grundstücks-und Gebäudemanagement   Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt des Jahres 2022 werden Mittel in Höhe von 50 000.- Euro eingestellt um mit den notwendigen Brandschutzmaßnahmen … Weiterlesen →

Etat-Antrag: Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11   Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe:  11.05 Verkehrssteuerung und-überwachung Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zusätzliche mobile und stationäre Verkehrsüberwachungsanlagen (Blitzer) anzuschaffen. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den … Weiterlesen →

Beparkung in der Max-Hirsch-Straße legalisieren

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: In der Max-Hirsch-Straße im Riederwald parken seit Jahrzehnten Fahrzeuge auf beiden Straßenseiten. Auf der stadtauswärtsgelegenen Straßenseite vor dem Bordstein, und gegenüber, wegen der flacheren Bordsteine, mit den Rädern auf dem Bürgersteig. … Weiterlesen →

Eingezäunte Hundeauslauffläche im Riederwald

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 11   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Bereich der Sportplätze im Riederwald ein Hundeauslaufplatz entstehen kann. Die Fläche sollte eingezäunt und mit Sitzmöglichkeiten für die Hundehalter*innen versehen … Weiterlesen →

Nachsteuern beim Prozess Masterplan Mobilität

Publiziert am 25. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Masterplan Mobilität in den folgenden Punkten nachzusteuern: Prozesstransparenz: Die Bürger*innen sind über den Prozess (z.B. Aufgaben der eingebundenen Akteure und Zwischenschritte i.S. „Was passiert gerade?“) und die involvierten Akteure (u.a. namentliche … Weiterlesen →

DIE LINKE. Frankfurt und DIE LINKE. im Römer zur gemeinsamen Resolution der Stadtverordnetenversammlung und der Frankfurter Parteien zum völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine

Publiziert am 24. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

„Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die DIE LINKE. auf das Schärfste verurteilt.“ Parteien und Fraktionen rufen heute in der Stadtverordnetenversammlung zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution zum völkerrechtswidrigen … Weiterlesen →

Zur katastrophalen wohnungspolitischen Bilanz von Mike Josef

Publiziert am 23. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Januar 2022: Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Heute wird die Koalition drei Dezernenten wählen, mein Kollege Müller hat schon über den Kultur- und Bildungsbereich gesprochen. Ich … Weiterlesen →

Laut gegen die Kälte

Publiziert am 21. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Das Frankfurter Landgericht hat der Mainova die am 3. Januar erfolgte Tarifaufspaltung für Neu- und Bestandskund*innen untersagt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Das schnelle Aus für die extreme Tarifspreizung ist gut und richtig und … Weiterlesen →

Hanau war kein Einzelfall – Wir erinnern und fordern Aufklärung

Publiziert am 18. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau mehrere Menschen von einem Rechtsterroristen ermordet. Dazu erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Am 19. Februar ist es genau zwei Jahre her, dass neun Menschen in … Weiterlesen →

Zuschüsse im Rahmen der NFL-Spiele auf Sportförderung beschränken

Publiziert am 17. Februar 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M9/2022 wird mit der Einschränkung zugestimmt, dass städtische Mittel in Höhe von 500.000 Euro für 2022 und 500.000 Euro für 2023 lediglich in die Sportförderung investiert werden, insbesondere in den Jugendsport, um Strukturen im … Weiterlesen →