Monatsarchive: März 2022

Links wirkt! – Stiftstraße wird für Geflüchtete genutzt

Die Römer-Koalition hat sich dazu entschlossen, dass freie Wohnungen in der Stiftstraße 32 übergangsweise für die Unterbringung von geflüchteten Menschen genutzt werden sollen. Dass das Gelände nicht schon vorher an einen privaten Investor in Erbpacht vergeben wurde, hat die LINKE. … Weiterlesen

Menschen, die von Armut betroffen sind, sind nicht mit Freude arm

Rede während der 11. Plenarsitzung am 31. März 2022   Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich noch einmal zu Wort melden, weil ich sehr, sehr erschüttert war über Frau Korenke, was … Weiterlesen

#People not Profit – Rechenzentren nur mit Ökostrom und Abwärmenutzung

Der Magistrat hat das lange angekündigte Rechenzentrenkonzept als Aktualisierung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms vorgelegt. Dazu erklärt Pearl Hahn, klima- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Ausweisung von Eignungsgebieten für Rechenzentren, die zudem nur Zug um Zug mit der … Weiterlesen

System change, not climate change! Wirksamer Klimaschutz statt grüner Rhetorik

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer ruft am 25.03. zur Beteiligung am Globalen Klimastreik unter dem Motto „People not Profit“ in Frankfurt auf. Dazu erklärt Pearl Hahn, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Fridays For Future in Frankfurt … Weiterlesen

LINKE kritisiert Haushaltsentwurf als Kahlschlag für Kulturszene

Zu den von der Römer-Koalition geplanten Kürzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen … Weiterlesen

Aufruf zum Housing Action Day 2022

DIE LINKE. ruft zum diesjährigen Housing Action Day 2022 auf. Die Demonstration beginnt am 26. März um 16 Uhr in der Frankenallee/Ecke Hufnagelstraße im Frankfurter Gallus. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Öffentliche Spielplätze endlich bedarfsgerecht sanieren

Stadtweit sind auf öffentlichen Spielplätzen immer mehr Spielgeräte defekt und werden nicht repariert bzw. abgebaut. Dem zuständigen städtischen Grünflächenamt fehlt es an finanziellen Mitteln und Personal für die Spielplatzunterhaltung. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. … Weiterlesen

GIMA Frankfurt – ein weiterer zahnloser Tiger

Der Magistrat hat einen Bericht zum Antrag der LINKEN zum sozialverträglichen Häuserkauf durch die Genossenschaftliche Immobilienagentur (GIMA) veröffentlicht, an der auch die Stadt Frankfurt beteiligt ist (B52/22). Im Antrag fordert DIE LINKE. einen Häuserverkauf ausschließlich an gemeinnützig agierende Genossenschaften oder … Weiterlesen

Höchst: Unberechtigtes Parken in der Einmündung Rosengasse / Bolongarostraße beenden!

Antrag im Ortsbeirat 6   Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten: geeignete Maßnahmen zu unternehmen, die das unberechtigte Parken in der Einmündung Rosengasse / Bolongarostraße, wie zum Beispiel durch das Setzen eines abschließbaren Pollers, verhindern. Begründung: Seit geraumer … Weiterlesen

Etat-Antrag: Haushaltsmittel für inklusive Spielgeräte einstellen

Antrag im Ortsbeirat 6   Produktbereich: 18 Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die erforderlichen Haushaltsmittel bereit, um mittel- bis langfristig alle Spielplätze im Ortsbezirk 6 mit einem … Weiterlesen