Zu den von der Römer-Koalition geplanten Kürzungen im Kulturdezernat von rund 15 Mio. jährlich in den kommenden zwei Jahren, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer:
„Der vom Magistrat vorgelegte Haushaltsentwurf offenbart an vielen Stellen eine eklatante soziale Schieflage, insbesondere beim Kulturetat. Von den pauschalen Kürzungen in Millionenhöhe sind alle Kulturschaffenden in Frankfurt betroffen. Ein erster Vorgeschmack ist die absurd begründete Reduzierung der Öffnungszeiten der Museen. Eine Entscheidung mit der Brechstange, die sowohl die Beschäftigten, die Museumsbesucher*innen als auch die Museumsleitungen hart trifft. Es geht dann weiter mit heftigen Einsparungen bei den Städtischen Bühnen ab 2023, welche die Handlungsfähigkeit der Häuser und den Spielbetrieb gefährden. Außerdem werden die freien Theater Kürzungen erleben und der Verteilungskampf um städtische Mittel wird erheblich verschärft. Es ist eine politische Fehlentscheidung, gerade bei der von Corona stark in Mitleidenschaft gezogenen Kulturszene zu sparen. Angesichts ihrer pandemiebedingten Lage sowie der Konfrontation mit massiven Preissteigerungen, verlangen wir als LINKE vielmehr eine Ausweitung kultureller Förderungen.“
Müller kritisiert zudem die Ausgabenentscheidungen im Kulturbereich, denn es gebe durchaus Bereiche, an welche das Kulturdezernat nicht den roten Stift ansetzt, sondern bereitwillig Geld zuschieße: „Bei den Museen werden durch die verlängerten Schließzeiten 750.000 Euro eingespart, gleichzeitig wird aber für die Restaurierung des Rathausturms >Langer Franz< die Bezuschussung mit 1 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Das ist völlig verhältnislos! Ebenso das Beispiel der Schirn. Das Museum wird mit eigener Leitung und einer zusätzlichen administrativen Ebene in die Eigenständigkeit überführt, wofür hohe Kosten entstehen. Dieser Schritt wirkt gegenüber den Kulturschaffenden angesichts des Kahlschlags in der breiten Kulturszene wie blanker Hohn.“
Abschließend Müller: „Derartig fatale Beschlüsse bei der Vergabe finanzieller Mittel im Kulturbereich wird DIE LINKE. nicht akzeptieren. Die Stadtregierung wird auf die Kritik der Opposition und den Protest der Kulturszene eine Antwort geben müssen. DIE LINKE. wird hier den Finger in die Wunde legen und versteht sich als Anwältin der Kulturszene.“
