Monatsarchive: Juni 2022

Kein weiterer Autobahnausbau in und um Frankfurt

Publiziert am 14. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer hat einen Antrag für mehr Lärmschutz entlang der Bundesfernstraßen auf Frankfurter Stadtgebiet in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Stadtregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, den weiteren Ausbau von Autobahnen … Weiterlesen →

Lärmvorsorge und -sanierung der Bundesfernstraßen in Frankfurt

Publiziert am 14. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit der Autobahn GmbH des Bundes eine rechtsgültige Vereinbarung mit Zeit- und Maßnahmenplan über zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen auf allen Bundesfernstraßen-Abschnitten zu treffen, die innerhalb des Stadtgebietes von Frankfurt liegen. Zu vereinbarende zusätzliche Maßnahmen … Weiterlesen →

Die Lüge mit dem Leerstand

Publiziert am 14. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Laut Auskunft des Magistrats stehen 95 Wohnungen leer, die im Besitz der Stadt Frankfurt sind. Auf Anfrage der LINKEN sollen diese städtische Wohnungen zeitnah in Erbbaurecht vergeben oder reprivatisiert werden (F799/22). Viele der Wohnungen sind in einem äußerst schlechten baulichen … Weiterlesen →

Wir brauchen eine klare Anerkennung des Gehwegs als Raum und eben nicht als Abstellfläche!

Publiziert am 14. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen!   Ich muss hier erst einmal mit ein paar Mythen aufräumen. Demos oder Kundgebungen als nicht familienfreundlich … Weiterlesen →

Impressionen vom kritischen Stadtteilrundgang durch Bockenheim

Publiziert am 14. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am Samstag, den 11. Juni 2022, fand der kritische Stadtteilrundgang durch Bockenheim statt. In Bockenheim zeigt sich exemplarisch, was wohnungspolitisch in Frankfurt alles schief läuft: Die Zahl der Sozialwohnung schrumpft von Jahr zu Jahr, es werden kaum neue gebaut, wertvolle … Weiterlesen →

Fragestunde verkommt zur Farce

Publiziert am 10. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat in der gestrigen Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2022 auf die Fragen der Linksfraktion wiederholt nur ausweichend geantwortet. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Schon seit Beginn der Wahlperiode werden unsere … Weiterlesen →

Fraktionsvorsitzende Dominike Pauli zum Misstrauensantrag gegen OB Peter Feldmann

Publiziert am 10. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren, heute erleben wir den zwischenzeitlichen Höhepunkt einer Kampagne gegen den sozialdemokratischen Oberbürgermeister. Da ist die LINKE nicht dabei und ich will Ihnen begründen warum. Seit längerem ist Peter Feldmann wegen des … Weiterlesen →

Einladung zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer lädt zum kritischen Stadtrundgang durch Bockenheim ein. Der Rundgang unter dem Motto „Nicht länger warten! Bezahlbarer Wohnraum jetzt!“ beginnt am Samstag, den 11. Juni 2022, um 15 Uhr an der Bockenheimer Warte. Es wird Beiträge von … Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau: Auf der Suche nach dem politischen Willen

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Planungsdezernent Mike Josef (SPD) kann sich den niedrigen Anteil geförderter Wohnungen an den Baufertigstellungen nicht erklären. Von den 2021 rund 3.900 fertiggestellten Wohnungen waren nur 243 Sozialwohnungen. Das ist eine Quote von nur 6 Prozent anstatt des immer wieder versprochenen … Weiterlesen →

Familien finanziell schnell und direkt entlasten

Publiziert am 9. Juni 2022 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 13. Plenarsitzung am 9. Juni 2022   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren!   Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass das letzte Jahr der Betreuung von Kindern unter drei Jahren ab 1. August dieses Jahres kostenlos … Weiterlesen →