Monatsarchive: Juli 2022

Ausbau der A5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter Kreuz von acht auf zehn Fahrstreifen

Publiziert am 14. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6 Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat um folgendes zu bitten: Es werden zeitnah Vertreter:innen der Autobahn GmbH in den Ortsbeirat eingeladen, um über den geplanten Ausbau der A5 zwischen dem AK Westkreuz Frankfurt und AK Frankfurter … Weiterlesen →

Es muss für alle sicher sein in dieser Stadt, egal, wie sie sind, wer sie sind, denn letztlich sind wir alle gleich.

Publiziert am 14. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli 2022 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt etwas, was uns eint, und das ist die Erfahrung von Schutzlosigkeit, die man schon früh erfahren hat. … Weiterlesen →

LINKE kritisiert städtische Gelder für Büros globaler Gremien

Publiziert am 13. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Seit März diesen Jahres ist bekannt geworden, das sich die Stadt Frankfurt erfolgreich für den Hauptsitz des International Sustainability Standards Board (ISSB) beworben hat. Diese Bewerbung beinhaltet eine 50 prozentige Finanzierung der Ansiedlung aus öffentlichen Geldern, wobei die Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Impressionen vom kritischen Stadtteilrundgang durch den Riederwald 2022

Publiziert am 13. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am Samstag, den 9. Juli, war DIE LINKE. unterwegs im Riederwald. Auf dem kritischen Stadtteilspaziergang haben die Ortsbeiräte Ricarda Grünberg und Stefan Klee (DIE LINKE. im Ortsbeirat 11) sowie Eyup Yilmaz (wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer) die … Weiterlesen →

Koalitionsklausur stimmt auf Kürzungen ein

Publiziert am 13. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Am vergangenen Wochenende hat sich die Römerkoalition auf Klausur begeben. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Regierungsfraktionen im Römer wollen bis zum Haushalt 2023 viele Projekte und Maßnahmen neu priorisieren und einen … Weiterlesen →

Doch keine kostenfreie Betreuung von Zweijährigen

Publiziert am 11. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat hat die Vorlage zur kostenfreien Betreuung von Zweijährigen in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege zurückgestellt. Demnach wird die Stadtverordnetenversammlung nicht vor den Sommerferien darüber abstimmen können. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen →

Frankfurt verurteilt Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien

Publiziert am 11. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS   Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt jegliche völkerrechtswidrige Kriegshandlung. Dem folgend verurteilt die Stadtverordnetenversammlung – insbesondere im Hinblick auf die in Frankfurt lebenden kurdischen, aber … Weiterlesen →

Mehr Transparenz der Fragestunde

Publiziert am 11. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Antworten der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlungen nach Ortsbeiratszuständigkeit gegliedert an die Fraktionen und die von den jeweiligen Antworten tangierten Ortsbeiräte gesondert zu versenden. Begründung: Durch die Antwort des Magistrats auf eine Frage … Weiterlesen →

Die Europäische Schule gehört nicht auf dem Festplatz am Ratsweg

Publiziert am 7. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Koalition hat sich nach jahrelanger Suche darauf verständigt, den Neubau der Europäischen Schule (ESF) auf dem Festplatz am Ratsweg in Bornheim anzusiedeln. Die auf dem Platz ansässige Dippemess soll deshalb auf den Messeparkplatz am Rebstock umziehen. Ein finaler Beschluss … Weiterlesen →

LINKE. im Römer verurteilt erneuten queerfeindlichen Angriff

Publiziert am 7. Juli 2022 von DIE LINKE. im Römer

„Immer wieder sind queere Menschen Opfer von gewalttätigen Ãœbergriffen“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Und weiter: „Frankfurt ist an vielen Orten aktuell kein sicherer Ort für queere Menschen. Der jüngst bekannt gewordene tätliche Angriff in … Weiterlesen →