„Die Energiekrise verschärft sich für die Menschen in Frankfurt immer mehr, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Römer.
Und weiter: „Zum 1. Oktober wird die Mainova AG die Gaspreise ein weiteres Mal erhöhen. Hintergrund ist einerseits die Einführung der von der Bundesregierung beschlossenen Gasumlage. Aber auch die Mainova selbst sattelt auf ihren klassischen Gastarif nochmal etwas auf. Zusammengenommen erhöht das die Gaspreise enorm und belastet die die Verbraucher*innen massiv.“
Energie werde zum Luxusgut. „Viele Menschen in Frankfurt müssen auf ihr Erspartes zurückgreifen, um die Gasabschläge zu bezahlen. Für nicht Wenige, die diese Rücklagen nicht haben, bedeuten die Energiekosten ihre existenzielle Notlage. Sie können die Rechnungen einfach nicht mehr bezahlen“, so Müller.
Die Gasumlage sei ein Preishammer mit Ansage und grundfalsch. „Die gestiegenen Energiepreise werden an die Verbraucher*innen weitergeben, während die Energiekonzerne Rekordgewinne einstreichen. Statt Verbraucher*innen in Existenznöte zu stürzen, müssen die Übergewinne der Energiekonzerne abgeschöpft werden. Kommunale Energieversorger müssen staatlich unterstützt werden, um günstige Sockeltarife anzubieten. Der Frankfurter Magistrat muss hier tätig werden. Die Energieversorgung muss für alle in Frankfurt bezahlbar sein“, fordert Müller.
DIE LINKE. im Römer habe schon im Januar einen Antrag (NR 242/22) formuliert, der die Mainova zu einer sozialen Preisgestaltung auffordert. Dieser wurde von der Koalition (GRÜNE, SPD, FDP und Volt), CDU und der AfD abgelehnt.
„Seit Monaten ist klar, dass mit den extrem steigenden Energiekosten auf viele Menschen eine existenzielle Notlage zukommen wird. Bis jetzt unternimmt die Koalition jedoch nichts, um den Menschen zu helfen. Lieber freut sich der Kämmerer über Rekordgewinne bei der Gewerbesteuer“, so Müller abschließend.
