Monatsarchive: November 2022

ST 2017 Gefahrensituation vor Stadtteilkinderhaus Frankfurt Höchst beheben – Zeitnahe Ortsbegehung ist notwendig!  

Publiziert am 3. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6    Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bezugnehmend auf die in der ST 2017 vorgeschlagenen und zu begrüßenden Maßnahmen zur Abmilderung der Gefahrensituation vor dem Stadtteilkinderhaus wie – die Anbringung der Beschilderung V/Z 239 … Weiterlesen →

Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel

Publiziert am 3. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

In der Machbarkeitsstudie der DB Netz AG für den Fernbahntunnel wird der Brandschutz ausführlich behandelt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Wahl der Tunnelvariante im Wesentlichen auch von Brandschutzaspekten bestimmt wird. Gemäß einer Auskunft der DB Netz AG vom … Weiterlesen →

Binding-Brauerei

Publiziert am 3. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die drohende Schließung der Frankfurter Binding-Brauerei wird über 150 Mitarbeitende in den Bereichen Produktion, Abfüllung und Logistik den Job kosten. Weite Teile der Stadtgesellschaft haben sich mit ihnen solidarisch erklärt. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu … Weiterlesen →

Strukturelle und personelle Verbesserungen bei der Branddirektion

Publiziert am 3. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die bereits in 2019 beschlossene Magistratsvorlage M 157 (Beschlussausfertigung § 4845, 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019) zur personalstrategischen und strukturellen Ausrichtung des mittleren feuerwehrtechnischen Einsatzdienstes der Branddirektion zügig umzusetzen und jährlich … Weiterlesen →

Gemeinsame Beratung über den Autobahnausbau

Publiziert am 2. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7   Bezug: OA 164 vom 22.03.2022, B 283 vom 08.07.2022: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 899 – Nördlich Lorscher Straße Die jährliche Evaluierung einer vernünftigen Verkehrsplanung in einem sehr belasteten Gebiet in Verbindung mit dem neuen Busdepot … Weiterlesen →

Öffentliche WC-Anlage in öffentlichen Parks und auf Spielplätzen sind ein allgemeines Bedürfnis

Publiziert am 2. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage im Ortsbeirat 7   Bezug: OM 5624 vom 21.01.2020, ST 900 vom 04.05.2020 Wird die WC- Anlage „Auf der Insel“ in Absprache mit dem Pächter reaktiviert? Wann ist mit einer neuen WC- Anlage zu rechnen? Besteht für die Spielplätze … Weiterlesen →

Neuer Straßenname für die bisherige Kasernenstraße: Mara-Jakisch-Straße

Publiziert am 2. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 7 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Namen Mara Jakisch in das Verzeichnis der benennenden Straßennamen aufzunehmen. Er bittet den Magistrat außerdem, die bisherige Kasernenstraße in „Mara-Jakisch-Straße“ umzubenennen. Begründung: In der OF 561/7 vom 18.1.2021 wurde interfraktionell … Weiterlesen →

LINKE in Sorge um Arbeitsplätze bei Galeria in Frankfurt

Publiziert am 2. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Galeria Karstadt Kaufhof hat erneut Insolvenz beantragt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die wiederholte Hängepartie für die Beschäftigten der beiden Häuser des Warenhauskonzerns in Frankfurt muss den Magistrat wachrütteln. Die Vereinbarung … Weiterlesen →

ABG: Energiekosten voreilig auf die Mieter*innen umgewälzt

Publiziert am 2. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Die ABG Frankfurt Holding verschickt derzeit Schreiben, mit denen die Mieter*innen über eine Anpassung der Heizkostenvorauszahlung informiert werden. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die ABG erhöht die Vorauszahlungen für Wärmekosten um … Weiterlesen →

Wirtschaftsdezernentin tatenlos bei Binding-Schließung – LINKE fordert staatliches Rettungskonzept statt leerer Worte

Publiziert am 1. November 2022 von DIE LINKE. im Römer

Aufgrund der drohenden Schließung der Frankfurter Binding-Brauerei soll über 150 Mitarbeitenden in den Bereichen Produktion, Abfüllung und Logistik gekündigt werden. Viele haben sich mit den Arbeiter*innen solidarisch erklärt. Jetzt ist es an der Zeit, nach Lösungen zu suchen. Binding muss … Weiterlesen →