Monatsarchive: Januar 2023

Bau des Gymnasiums in der Grünen Lunge als Ganzes auf dem Gelände an der Friedberger Landstraße

Publiziert am 31. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag auf Prüfen und Berichten im Ortsbirat 3   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob der Bau des Gymnasiums in der Grünen Lunge komplett auf dem Gelände an der Friedberger Landstraße möglich ist.   Begründung: … Weiterlesen →

Anteil von gefördertem, genossenschaftlichem und gemeinschaftlichem Wohnungsbau im Neubau

Publiziert am 30. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Bedarf an geförderten Wohnungen steigt seit Jahren weiter an, während der Bestand an Sozialwohnungen drastisch zurückgeht. Die Entwicklung in Frankfurt ist katastrophal: Von den 23.535 fertiggestellten Wohnungen, die zwischen 2016 und 2021 in Frankfurt gebaut wurden, waren lediglich 518 … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil an der A5 – klimatische, ökologische und wohnungspolitische Aspekte gleichermaßen berücksichtigen

Publiziert am 30. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage M181/2022 zum „Neuen Stadtteil der Quartiere“ wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: Die vorbereitenden Untersuchungen müssen ergebnisoffen durchgeführt und bewertet werden. Klima-, Wasser- und Naturschutz müssen so berücksichtigt werden, dass für die angrenzenden Stadtteile keine … Weiterlesen →

Zwangsräumungen durch städtische Stiftungen verhindern

Publiziert am 30. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Räumungen der Mieterinnen, die in Wohnungen der städtischen Franz-Anton-Gering-Stiftung leben, werden ausgesetzt. Es werden keine Zwangsräumungen in den städtisch verwalteten Liegenschaften Böttgerstraße 24-28a durchgeführt. Begründung: In der … Weiterlesen →

Erbbauzinssatz für gemeinwohlorientierte genossenschaftliche und gemeinschaftliche Wohnprojekte senken

Publiziert am 30. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Erbbauzinssatz für die Realisierung gemeinwohlorientierter genossenschaftlicher und gemeinschaftlicher Wohnprojekte wird auf 0,5 % gesenkt. Begründung: Der Bedarf an gemeinschaftlichen Wohnprojekten ist in den letzten Jahren enorm gestiegen. Zahlreiche Wohnprojekte haben sich zum Ziel gesetzt, bezahlbares, … Weiterlesen →

Zwangsräumung durch städtische Stiftung verhinder

Publiziert am 23. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag an den Magistrat im Ortsbeirat 3   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge die Zwangsräumung von Emma aus der Franz-Anton-Gering-Stiftung in der Böttgerstraße 26 verhindern.   Begründung: Die Franz-Anton-Gering-Stiftung ist laut ihrer Satzung eine von der Stadt Frankfurt … Weiterlesen →

Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen

Publiziert am 20. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat zum 1. Januar 2023 eine satte Fahrpreiserhöhung für Einzelfahrscheine und Tagestickets vorgenommen. Dazu erklärt Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „DIE LINKE. im Römer fordert in einem heute in die … Weiterlesen →

Fahrpreiserhöhungen zurücknehmen

Publiziert am 20. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die von der Stadtverordnetenversammlung nicht beschlossenen, zum 01.01.2023 aber schon wirksam gewordenen Fahrpreiserhöhungen für Einzelfahrscheine und Tagestickets unmittelbar wieder zurückzunehmen. Begründung: Die Preise im RMV-Gebiet sind ab dem 1. Januar 2023 um … Weiterlesen →

Mehr Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger am Nidda-Ufer zwischen Nied und Rödelhei

Publiziert am 18. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6   Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie Fußgänger:innen am kombinierten Fuß-/Radweg am Nidda-Ufer zwischen Nied (Höhe Nieder Wildwasser) und Rödelheim besser gegen zu schnell fahrende Fahrradfahrer:innen geschützt werden … Weiterlesen →

Auskunftsersuchen zur Entwicklung und Förderung der Elektromobilität im Ortsbezirk 6

Publiziert am 18. Januar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag im Ortsbeirat 6   Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie sich die Situation für Elektromobilität im Ortsbezirk 6 in den letzten Jahren entwickelt hat und dabei vor allem folgende Fragen beantworten:   Wie viele … Weiterlesen →