Monatsarchive: Februar 2023

Streik der kommunalen Beschäftigten in Frankfurt: Zu Recht, ihr seid es wert!

Publiziert am 16. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer unterstützt den Warnstreik der Beschäftigten des Öffentlichen Diensts in Frankfurt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Römer: „Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und … Weiterlesen →

Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie braucht ein angemessenes Kuratorium

Publiziert am 16. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt will von 2023 an einen Paulskirchenpreis für Demokratie stiften. Das Preisgeld soll bei 50.000 Euro liegen. Erstmals verliehen werden soll der Preis am 21. Mai 2023 anlässlich der 175-Jahr-Feier der deutschen Nationalversammlung. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender … Weiterlesen →

National Football League in Frankfurt – Mehr Transparenz und Klarheit

Publiziert am 16. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Voraussichtlich im November dieses Jahrs werden erstmals zwei Spiele der nordamerikanischen National Football League (NFL) im Waldstadion in Frankfurt ausgetragen. Mit der Magistratsvorlage 9/2022 hat die Stadtregierung mit ihrer Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, die NFL-Events in Frankfurt durch die … Weiterlesen →

Ein herber Rückschlag für gemeinschaftliche Wohnprojekte

Publiziert am 15. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Beim Projekt Hilgenfeld nördlich des Frankfurter Bergs kommt es zu einer mindestens einjährigen Verzögerung. Mit dem Bau soll frühestens 2024 begonnen werden. Bei dem Projekt sollen auf 40 Prozent der Fläche geförderter Wohnraum und auf 15 Prozent der Fläche gemeinschaftliche … Weiterlesen →

Erneuter queerfeindlicher Angriff in Frankfurt schockiert

Publiziert am 14. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zwei unbekannte Männer haben in Frankfurt eine 36-Jährige und einen 19-Jährigen aus mutmaßlich queerfeindlichen Motiven angegriffen und verletzt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Ich verurteile diese Gewalt aufs Schärfste! Gewalt gegen Menschen, weil sie … Weiterlesen →

Weitere Lärmbelastung durch A5-Ausbau verhindern

Publiziert am 13. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat im Bericht 56/2023 den Wunsch der betroffenen Anwohner*innen und des zuständigen Ortsbeirats nach Lärm- und Luftschadstoffmessungen rundheraus abgelehnt. Dazu erklärt Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer und Mitglied im Ortsbeirat 6 … Weiterlesen →

Vereinbarung mit Vonovia wird schwer missachtet

Publiziert am 8. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

In der Carl-von-Weinberg-Siedlung im Westend plant Wohnungskonzern Vonovia ab März 2023 umfassende Modernisierungsmaßnahmen in 105 Wohnungen. Die Modernisierungsankündigungen wurden noch durch die Deutsche Wohnen, die seit 2021 mit Vonovia fusioniert ist, verschickt. Die Mieterhöhungen sollen nach Abschluss der Arbeiten drei … Weiterlesen →

Druck von Links – Magistrat beschließt gebührenfreies Krippenjahr

Publiziert am 3. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Ab dem 1. Mai 2023 müssen Eltern in Frankfurt keine Gebühren für das letzte Krippenjahr bezahlen. Eigentlich sollte dies laut Koalitionsvertrag von Grünen, SPD, FDP und Volt schon ab dem 1. August 2022 gelten. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische … Weiterlesen →

Keine weiteren Bäume für den Autobahnausbau opfern

Publiziert am 2. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Fechenheimer Wald keine weiteren städtischen Waldflächen mehr an die Autobahn GmbH abzutreten. Begründung: Die Autobahn GmbH plant die Anschlussstelle Borsigallee um. Anstelle der genehmigten, eng an der Autobahn entlang geführten Auf- … Weiterlesen →

Altes Polizeipräsidium: Höher Bauen für höhere Profite

Publiziert am 1. Februar 2023 von DIE LINKE. im Römer

2018 hat das Land Hessen für 212,5 Millionen Euro das Alte Polizeipräsidium an die Gerchgroup AG verkauft. Das Gebäude steht seit über 20 Jahren leer. Nun wurde der Aufstellungsbeschluss geändert, weil die Erhöhung eines der Hochhäuser von 145 auf 175 … Weiterlesen →