Monatsarchive: März 2023

Schatten und Sonnensegel für Spielplätze

Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Also: Ich würde gerne drei Punkte klarstellen. Zum Wasserspiel im Günthersburgpark: Da habe ich gesagt, es macht keinen Sinn, dies im Sommer zu sanieren, wenn die Kinder es im Sommer … Weiterlesen

Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt

30Rede während der 21. Plenarsitzung am 30. März 2023   Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer, sehr geehrte Damen und Herren!   Marode Spielplätze sind seit vielen Jahren ein Dauerthema in unserer Stadt. Eltern und Kinder beschweren sich, die Ortsbeiräte schreiben Anträge, … Weiterlesen

Alter Bio-Campus: Keine Einigung, keine Wohnbebauung

Seit 2013 stehen die Gebäude des ehemaligen Biologie-Campus im Westend leer und verfallen zunehmend. Laut parlamentarischer Anfrage der Linksfraktion im Hessischen Landtag plant das Land Hessen den ehemaligen Biologie-Campus wieder zukünftig für Wissenschaft und Forschung zu nutzen. Dazu Eyup Yilmaz, … Weiterlesen

Besser spät als nie – Energiehilfefonds muss endlich kommen

Der gewählte aber noch nicht amtierende Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) hat sich bei seinem ersten Auftritt nach der OB-Stichwahl für die schnelle Umsetzung eines Energiehilfefonds ausgesprochen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: … Weiterlesen

Langer Franz – Völlig falsche Prioritätensetzung

Zur Debatte über die Wiedererrichtung des Langen Franz erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „In der Frankfurter Kulturszene leiden die Künstler*innen unter Inflation, Energiekrise und den Nachwehen der Corona-Krise und gleichzeitig soll ein … Weiterlesen

Vermietungspraxis der Messe Frankfurt überdenken, um juristische Auseinandersetzungen um Verbotsverfügungen zu vermeiden

„Das angekündigte Auftrittsverbot für Roger Waters führt erwartbarerweise zur juristischen Auseinandersetzung, da der Künstler Klage gegen das Verbot eingereicht hat“, so Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Und weiter: „Das macht einmal mehr deutlich, … Weiterlesen

Ver.di Warnstreik der städtischen Beschäftigten am 23. März 2023

Wir sagen NEIN! zur Waffenverbotszone

  Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Viel wird dieser Tage über das Bahnhofsviertel geredet. Es ist jetzt keine Ãœberraschung, dass ich nicht der Meinung bin, dass Waffenverbotszonen zu den Instrumenten gehören, die zu … Weiterlesen

Pestalozzi-Stiftung: Hausverkauf verhindern

Die gemeinnützige Pestalozzi-Stiftung, die Stipendien für die Ausbildung junger Menschen in Frankfurt vergibt, bietet ein bewohntes Mehrfamilienhaus in der Fechenheimer Straße 10 in Bornheim auf einem Immobilienportal für 2 Millionen Euro zum Verkauf an. Das Objekt wird dabei als „solides … Weiterlesen

Das Juridicum muss erhalten bleiben!

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Wir lehnen den Antrag NR 581 der CDU ab. Wir müssen uns, wie Frau Weber zu Beginn ihrer Amtszeit angekündigt hat, von Abriss und Neubau verabschieden. (Beifall) Wir … Weiterlesen