Monatsarchive: März 2023

Bei der Besetzung des Gremiums ist der Vielfalt und Diversität der Gesellschaft Rechnung zu tragen

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1405 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Berufungen für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises ist ein besonderes … Weiterlesen

Es ist eine humanitäre Katastrophe, es ist Wahnsinn, es ist auch schwer, das in Worte zu fassen. Es ist eine Tragödie.

20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich finde, es ist gerade ein sehr wohltuendes Klima, wie wir uns doch einig sind in dieser … Weiterlesen

Erneuter Streik der kommunalen Beschäftigten in Frankfurt

Für Donnerstag, den 16. März, ruft die Gewerkschaft ver.di Hessen die Beschäftigten der Stadt Frankfurt erneut zu Warnstreiks auf. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Römer: „DIE LINKE. im Römer unterstützt den erneuten … Weiterlesen

Im Herzen von Europa – aber nicht in Neapel

Die Fans von Eintracht Frankfurt sollen vom Achtelfinal-Rückspiel gegen den SSC Neapel ausgeschlossen werden. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Entscheidung des italienischen Innenministeriums, Eintracht-Fans die Anreise nach Neapel zu verweigern und ein Ticketverkaufsverbot … Weiterlesen

E-Ladesäulen auf Gehwegen verhindern

Um neue E-Ladesäulen zu schaffen, plant die Stadt Frankfurt eine Errichtung von etwa 130 Säulen weitestgehend auf Gehwegen. In der Antwort auf eine Anfrage der LINKEN beruft sich der Magistrat auf Richtlinien, die von der letzten Regierung verabschiedet wurden und … Weiterlesen

Digitaler Ökumenischer Kirchentag war ein sündhaft teures Prestigeprojekt ohne Nutzen für die Stadt

Vom 13. bis 16. Mai 2021 hat in Frankfurt der 3. Ökumenische Kirchentag stattgefunden, den die Stadt Frankfurt mit rund 2,4 Millionen Euro bezuschusste wie eine aktuelle Anfrage der LINKEN ergab. Aufgrund der Pandemie seinerzeit wurde die Veranstaltung vorwiegend in … Weiterlesen

Heraus zum Internationalen Frauentag

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Monika Christann, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Römer: „Auch im Jahr 2023 gibt es viele Gründe, warum Frauen* am 8. März, dem Internationalen Frauentag, weltweit ihren Protest gegen Benachteiligung und Gewalt … Weiterlesen

Sozialwohnungen in Frankfurt: Von einer Trendwende weit entfernt

Auf Anfrage der LINKEN. wurden die aktuellen Zahlen für den sozialen Wohnungsbau in Frankfurt veröffentlicht. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die wohnungspolitische Bilanz von Planungsdezernenten Mike Josef (SPD) bleibt katastrophal. 2022 … Weiterlesen

Wir brauchen kein zweites Europaviertel!

Stadtverordnetenvorsteherin Claudia Korenke: Der nächste Sprecher ist Herr Yilmaz von den LINKEN. Bitte schön!Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Magistratsvorlage M 181 zum neuen Stadtteil der Quartiere soll den Weg zu einem zusätzlichen … Weiterlesen

Mieter*inneschutz durch konsequente Wohnungspolitik

Die Neu-Isenburger Immobiliengesellschaft FRAWESTATE will in der Hebelstraße 23 im Nordend Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umwandeln. Die Mieter*innen befürchten dahinter eine Entmietungsstrategie durch Dauerbautätigkeiten, wie es sie in anderen Fällen schon gegeben hat. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der … Weiterlesen