Monatsarchive: April 2023

Girls‘ Day 2023

Publiziert am 27. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Heute fand bei uns in der Fraktion DIE LINKE. im Römer der Girls‘ Day statt. Wir haben mit 18 super engagierten Mädchen* ein Planspiel durchführt. Dabei spielten sie Kommunalpolitiker*innen, haben Anträge geschrieben und in der Plenarsitzung ordentlich diskutiert. Gemeinsam haben wir auch … Weiterlesen →

Finanzierung der Städtischen Bühnen: Land ins Boot holen

Publiziert am 27. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: a.) Der Magistrat klärt zeitnah die Finanzierungsfrage der Jahrhundertaufgabe „Neubau Städtische Bühnen“ in Frankfurt, unabhängig von der noch zu treffenden Entscheidung über den endgültigen Standort der zukünftigen Städtischen Bühnen. b.) Der Magistrat wird beauftragt, umgehend Kontakt … Weiterlesen →

English Theatre erhalten und Standort sichern

Publiziert am 27. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Verbleib des English Theatre in den Räumlichkeiten seiner aktuellen Spielstätte zu sichern bzw. einen geeigneten, neuen Standort bereitzustellen. Begründung: Es muss alles getan werden, um Kultureinrichtungen in Frankfurt zu erhalten. Das … Weiterlesen →

Die Wohnungskrise kann nur mit sozialem Wohnungsbau bekämpft werden

Publiziert am 27. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Die FDP und Ihre Koalition vernachlässigen einmal wieder die sozialen Belange in der Wohnungsfrage. Nicht nur zuziehende qualifizierte Fachkräfte finden keine bezahlbare Wohnung, sondern vor allem … Weiterlesen →

Die Machbarkeitsstudie der Autobahn GmbH zum Ausbau der A5 der Öffentlichkeit zugänglich machen

Publiziert am 26. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag an den Magistrat:   Der Magistrat wird gebeten, die Autobahn GmbH bzw. bei Hessenmobil aufzufordern, dem Ortsbeirat 7 die Machbarkeitsstudie zum Ausbau der A 5 vorzulegen. Begründung:   Spätestens seit dem öffentlichen Bekanntgeben des Ergebnisses des Koalitionsausschusses am 28.3.2023 … Weiterlesen →

Frankfurter CSD muss stattfinden

Publiziert am 25. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des dringlichen Appells für finanzielle Unterstützung des Vereins, der den Frankfurter Christopher Street Day (CSD) ausrichtet, erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Mit Hilfe der Frankfurter Politik kann und wird der Christopher Street Day auch … Weiterlesen →

Autobahnausbau: Magistrat muss Farbe bekennen

Publiziert am 19. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Gestern wurde bekannt gegeben bis wann die Bundesländer dem Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) ihr Einvernehmen mit den Projekten zur „Engpassbeseitigung“ mitteilen sollen: Bis zum 28. April, das ist am Freitag in einer Woche. Angesichts dessen fordert Daniela Mehler-Würzbach, verkehrspolitische Sprecherin der … Weiterlesen →

Öffentliche Daseinsvorsorge rekommunalisieren – Städtischer Träger für die Schulassistenz

Publiziert am 6. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat soll prüfen und berichten, ob das Angebot der Schulassistenz als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge durch einen städtischen Träger durchgeführt werden kann. Begründung: Mit der Gründung eines eigenen städtischen Trägers für Schulassistenz kann die Stadt … Weiterlesen →

Umstellung Heizkraftwerk West von Kohle auf Gas

Publiziert am 6. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Aktuell läuft der Umbau des Heizkraftwerk West (HKW). Bis 2026 soll laut Mainova ein Neubau mit Gasturbinen entstehen, um die Kohleverfeuerung abzulösen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten: Aus welchen Ländern und von welchen Lieferanten … Weiterlesen →

Gefahrensituation auf der Schloßstraße beseitigen

Publiziert am 4. April 2023 von DIE LINKE. im Römer

Zu dem Vorfall vom 30. März auf der Schloßstraße erklärt Annika Schipper, für DIE LINKE. Mitglied im Ortsbeirat 2:   „Bereits im Jahr 2021 haben die Fraktionen der Linken und der Grünen im Ortsbeirat 2 einen Antrag mit der gleichnamigen … Weiterlesen →