Monatsarchive: Mai 2023

Typisch Frankfurt: Investitionen werden nicht getätigt

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Letzten Freitag stellte der Kämmerer den Jahresabschluss für das Jahr 2022 vor und teilte mit, dass der Großteil der bewilligten Mittel für Investitionen nicht ausgegeben wurde. Dazu Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wieder … Weiterlesen →

Finanzielle Mittel für Kommunen erhöhen – Grundrecht auf Asyl nicht weiter aushöhlen

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich des heutigen „Flüchtlingsgipfels“ in Berlin äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Probleme bei der Unterbringung von Geflüchteten dürfen nicht instrumentalisiert werden, um aufenthaltsrechtliche Verschärfungen durchzusetzen. Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das keine Obergrenze kennt! … Weiterlesen →

Hausprojekt erhalten – Gündi muss bleiben!

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Der Gestattungsvertrag des Hausprojektes in der Günderrodestraße 5 endet am 12. Mai. Die Weiterführung des Projekts ist aktuell in Gefahr, da noch kein Vertrag für ein Nachfolgeobjekt unterschrieben wurde. Etwa 35 Menschen droht erneut ein Leben auf der Straße. Dazu … Weiterlesen →

Riederwaldfest am 13.05.23

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Push-Filmvorführung mit Diskussion am 1. Juni

Publiziert am 10. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Wohnen – Wer pushed und wer wird gepushed? Aufwertungsprozesse, steigende Mieten, die Verdrängung einkommensschwacher Bewohner*innen, anonyme Nachbarschaften und die ständige Angst, die Miete nicht mehr zahlen zu können. Das sind Symptome von Gentrifizierungsprozessen, die in vielen Städten weltweit Einzug gehalten … Weiterlesen →

Jährliche Berichterstattung über Restmittel des Haushalts

Publiziert am 4. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kämmerei berichtet jährlich, unaufgefordert und vor Einbringung des nächsten Haushaltsentwurfs über vorhandene Restmittel aus dem vergangenen Haushalt, beginnend mit der Berichterstattung über Restmittel des Haushalts 2022. Begründung:  Restmittel im kommunalen Haushalt sind finanzielle Mittel, die … Weiterlesen →

8. Mai: Tag der Befreiung

Publiziert am 4. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer als Teil des Frankfurter 8. Mai-Bündnis gedenken den Opfern des Nationalsozialismus. Wir wissen, ohne den 8. Mai 1945 könnten wir nicht so leben, wie wir leben. Deshalb lautet unsere Forderung: Der 8. Mai, Tag der Befreiung … Weiterlesen →

Solidarität mit Gültekin Malci und den Beschäftigten von Gate Gourmet

Publiziert am 4. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der fristlosen Suspendierung des Betriebsratsvorsitzenden Gültekin Malci durch seinen Arbeitgeber Gate Gourmet GmbH erklärt Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Gültekin Malci wurde ohne Begründung und mit illegitimen Vorwänden suspendiert. Anschließend wurde er sogar durch die … Weiterlesen →

Leerstand bei der Deutschen Bundesbank beenden

Publiziert am 3. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Deutsche Bundesbank führt umfassende Sanierungen in knapp tausend Frankfurter Wohnungen durch. Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Deutsche Bundesbank will umfassend sanieren. Was im ersten Moment erst einmal gut klingt, entpuppt sich … Weiterlesen →

Deutschlandticket ohne Schufa‑Abfragen

Publiziert am 3. Mai 2023 von DIE LINKE. im Römer

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1498   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Im Juni, Juli und August 2022 war man mutig. Es gab das 9‑Euro‑Ticket für alle.   (Zurufe)   Ja, auch … Weiterlesen →