Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:
Werter Herr Vorsteher,
werte Kolleg:innen!
Wenn wir über Fluglärm sprechen, können wir uns einerseits das gesamte Frankfurter Stadtgebiet anschauen, wir können über viele Frankfurter:innen sprechen, wir sprechen aber insbesondere über die betroffenen Gebiete Sachsenhausen, Niederrad, Oberrad, Ostend, Riederwald, Fechenheim, Bergen-Enkheim, Gutleut, Gallus, Bockenheim und Praunheim. Und die meisten Menschen, die in diesen Gebieten leben, werden Ihnen sagen: Ja, wir wissen, es gibt diesen Flughafen in der Stadt. Viele Menschen sagen, er ist nötig. Sehr viele Menschen werden Ihnen sagen, es wird keinen Frieden mit diesem Flughafen geben, weil Fluglärm und Schadstoffe nicht nur Unannehmlichkeiten sind, sondern ganz erheblichen Einfluss auf Gesundheit und vielfach auch ganz unmerklich auf Bildungs- und Lebenswege haben, wie es Einzelnen vielleicht gar nicht so sehr auffällt.
Ich glaube, es ist ganz klar, und ich wünsche mir das ehrlich gesagt auch als Bekenntnis dieser Stadtverordnetenversammlung, dass der Gesundheitsschutz der Bevölkerung einen absoluten Vorrang im Handeln der Stadt Frankfurt haben muss. Ich muss zugeben, ich habe in den letzten Monaten im Rahmen des Oberbürgermeister:innenwahlkampfes diese Stabsstelle Fluglärmschutz überhaupt erst einmal wirklich in ihrer Arbeit kennengelernt und auch den neuen Leiter und bin ehrlich gesagt sehr erfreut darüber, dass es diese Institution als direkte Ansprechstelle für Bürgerinnen und Bürger, als eine Stelle, die Daten sammelt und monitort und auch auf Dinge hinweist, die so vielleicht weder bei der Fraport noch beim Land möglicherweise im Sinne und im Interesse der Frankfurterinnen und Frankfurter abgedeckt werden, gibt.
Ich glaube, hier ist viel Luft nach oben, weil ich auch den Eindruck habe, den Herr Tschierschke eben formuliert hat, dass hier einiges auch in den letzten Monaten oder Jahren stiefmütterlich behandelt worden ist, aber dass dort tatsächlich ein großes Potenzial darin liegt, auch die Stadt in eine Richtung mit aufzustellen, dass wir hier wirklich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger agieren können.
Vielleicht noch einen Hinweis am Rande – ich weiß nicht, ob Sie es wahrgenommen haben in den letzten Tagen: In Düsseldorf hat man sich gerade in der Ausrichtung verändert. Dort hat man gerade den Antrag auf mehr Flugbewegungen zurückgezogen, die Pläne zur Ausweitung der Kapazitäten gestoppt. Ein Planfeststellungsantrag aus 2015 wird abgeändert. Man will auf smartes Wachstum setzen, das ist der Weg.
Die Stabsstelle Fluglärmschutz sollte aus meiner Sicht um den Bereich Luftschadstoffe erweitert werden. Dies ist ein Bereich, der bislang weitgehend unterthematisiert ist. Vielleicht ist das auch ein weiterer Weg und ich bin gespannt auf das, was wir in den nächsten Monaten hören, denn hier ist viel Luft nach oben.
Vielen Dank!
