Monatsarchive: Januar 2024

Sinnlosen Leerstand einer sozialen Nutzung zuführen

Publiziert am 18. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Reden wir über gebrochene Versprechen. Eigentum verpflichtet. Banalitäten, würden wir meinen. Aber wenn die Stadt Gebäude und Liegenschaften besitzt oder aufkauft – das haben wir gerade gehört -, … Weiterlesen →

Aufruf zur Kundgebung „Demokratie verteidigen“

Publiziert am 18. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Recherche von CORRECTIV zu den „Geheimplänen“ von AfD-Politiker*innen und extremen Rechten gehen Tausende Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Dazu Micheal Müller und Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Wir unterstützen als … Weiterlesen →

Die Linke fordert verpflichtenden Klimaschutz für Stadtkonzern

Publiziert am 18. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Frankfurt ist an über 600 Unternehmen und Gesellschaften beteiligt und entsendet in viele Aufsichtsräte Mitglieder des Magistrats oder der Stadtverordnetenversammlung. Daraus ergäbe sich eine große Verantwortung, so Daniela Mehler-Würzbach, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Stadt selbst … Weiterlesen →

Vorgegaukelte Sicherheit durch Videokameraüberwachung

Publiziert am 16. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

„Wir werden mit einiger Voraussehbarkeit kaum einen wesentlichen Rückgang von Straftaten im Bahnhofsviertel durch die Installation von Hochleistungsvideokameras erleben“, befürchtet Monika Christann, sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Römer. „Vielmehr wird eine Sicherheit vorgegaukelt, denn eine Kamera kann oftmals … Weiterlesen →

Stillstand im sozialen Wohnungsbau: Nur 90 Sozialwohnungen gebaut

Publiziert am 15. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Sozialwohnungsbestand schrumpft immer weiter. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion die Linke im Römer: „Die wohnungspolitische Bilanz in Frankfurt bleibt katastrophal. 2023 wurden nur 90 neue Sozialwohnungen in Frankfurt gebaut, also ganze 44 Prozent weniger als … Weiterlesen →

Der Kampf um die Druckerei trägt Früchte: Weg frei für eine Stadt von unten

Publiziert am 10. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Das Max-Planck-Institut für empirische Ästhetik (MPI) lässt die Pläne für einen Neubau auf der ehemaligen Dondorf-Druckerei fallen und sucht nach einem neuen Standort. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Die Besetzung der Dondorf-Druckerei … Weiterlesen →

Schwarz-roter Koalitionsvertrag ist wohnungspolitisch eine Nullnummer

Publiziert am 9. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Im Dezember 2023 wurde der 184-seitige Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung aus CDU und SPD vorgestellt. Dazu Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer: „Von 180 Seiten Koalitionsvertrag sind lediglich sechs Seiten dem Thema Wohnen gewidmet. … Weiterlesen →

Schlechter Start ins neue Jahr: Römerkoalition erhöht Eintrittspreise für Museen und finanziert die falschen Projekte

Publiziert am 8. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der Erhöhung der Eintrittspreise der städtischen Museen sowie der Bewilligung von Finanzausgleichsmitteln für die Dom Römer GmbH von 5 Mio. Euro, kritisiert Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion die Linke im Römer: „Diese finanzpolitischen Entscheidungen der Römerkoalition … Weiterlesen →

Liegenschaft der Ozean Group Ringelstr./Berger Str. ehemals Gaumer-Grundstück

Publiziert am 8. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Auskünfte zur oben genannten Liegenschaft an die Mitglieder des Ortsbeirates zu übersenden. A) Welche Anzahl von Wohnungen wurden im ersten bzw. zweiten Förderweg erstellt und welche Dauer hat jeweils die … Weiterlesen →

Mobile Toiletten während der Dippemess

Publiziert am 8. Januar 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Kontakt mit den Vorsitzenden des Vereines KGV Buchhang e.V., auf zu nehmen um mit den Leuten vor Ort sinnvolle Plätze für mobile Toiletten zu finden, die auf dem Weg zur Dippemess und wieder … Weiterlesen →