Der Initiativkreis der Global Assembly für Menschenrechte, Demokratie und globale Gerechtigkeit hat nach ausführlicher Abwägung beschlossen, das für den 14. bis 18. März in Frankfurt geplante Treffen von etwa 60 Aktivist: innen aus aller Welt vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts abzusagen. Auch die öffentlichen Veranstaltungen, die die Versammlung begleiten sollten, finden nicht statt. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer und kulturpolitischer Sprecher:
„Dieser Schritt ist höchst bedauerlich. Denn die Leitfrage der Global Assembly, wie sich allgemeine Menschenrechte global denken und verwirklichen lassen, weiter zu diskutieren und an den erfolgreichen Auftakt im letzten Jahr anzuknüpfen, ist in Zeiten einer weltweit erstarkenden Rechten und internationaler Abschottungspolitik wichtiger denn je.“
Bei der Vorversammlung im Mai 2023 in der Frankfurter Paulskirche sei es noch eindrücklich gelungen, die Vision einer Globalen Versammlung darzustellen, in der über die Herausforderungen der Gegenwart diskutiert und gestritten wird. Darüber welche Werte uns in der Einen Welt verbinden und wie Gesellschaften zu einem transnationalen Ethos finden können muss heute mehr denn je debattiert werden. Frankfurt wäre hierfür der richtige Ort. Die Absage und ihre Begründung werfe nun viele Fragen auf und lasse einen ratlos zurück.
„Fakt ist, dass die Diskursräume enger werden und die Fähigkeit, andere Meinungen und Sichtweisen auszuhalten, abnimmt. Dieser Entwicklung muss sich aber entgegengestemmt werden. Ich kann es daher nicht nachvollziehen, die Global Assembly von vorneherein sein zulassen. Insgesamt brauchen wir mehr und nicht weniger Diskussionsräume und müssen so aus der Defensive kommen. Wir müssen in die Auseinandersetzung gehen, sei sie noch so schwierig und kräftezehrend. Ansonsten haben wir überhaupt keine Debatte und folglich auch keine gesellschaftliche Weiter- und keine demokratische Fortentwicklung“, so Müller abschließend.
