Monatsarchive: März 2024

Wenn eine öffentliche Wohnungsgesellschaft versagt: Einsturz- gefahr und Evakuierung bei der Nassauischen Heimstätte

Seit Mitte Januar 2024 wurden rund 50 Menschen aus ihren Wohnungen in der Küferstraße im Stadtteil Sindlingen wegen akuter Einsturzgefahr evakuiert. Die Vermieterin Nassauische Heimstätte (NH) hatte die Evakuierung veranlasst, nachdem sie Probebohrungen in den Häuser vor einer geplanten energetischen … Weiterlesen

Milieuschutzsatzungsgebiete

Rede während der 29. Plenarsitzung am 29. Februar 2024 Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!   Lieber Herr Dr. Dürbeck, wieder wird ganz deutlich: Die CDU möchte keine energetische Sanierung. Der Klimaschutz ist eigentlich zweitrangig. … Weiterlesen

Gesundheitskioske für Frankfurt

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:   Der Magistrat trifft sämtliche Vorbereitungen zur Einrichtung von Gesundheitskiosken in mehreren Stadtteilen, damit diese nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune“ (GVSG) auf Bundesebene … Weiterlesen

Berger Kino zum nicht-kommerziellen Stadtteilzentrum entwickeln

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römergemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:      Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, einen Runden Tisch mit den Eigentümern und dem Pächter des Berger Kinos in der Berger Straße 177, dem Kollektiv … Weiterlesen

„Wir fahren zusammen“ – Für eine soziale und ökologische Verkehrswende

Rede während der 29. Plenarsitzung am 29. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   „Wir fahren zusammen“, unter diesem Motto fand heute eine Ãœbergabe von 150.000 Unterschriften statt, symbolisch auch hier vor dem … Weiterlesen

Politik muss soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und Geschlechtergerechtigkeit miteinander verbinden

Rede während der 29. Plenarsitzung am 29. Februar 2024 Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleg:innen!   Ich werde jetzt nicht über die Diskriminierung junger Mütter sprechen oder das deutsche Mutterbild oder die Vereinbarkeitsprobleme von … Weiterlesen

Sanierung der Schirn

Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Schirn. Sie ist ein Paradebeispiel postmoderner Architektur, wie es viel postmoderne Architektur in Frankfurt am Main gibt. Das Motto der Postmoderne war und ist: „Alles … Weiterlesen

Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus an den Schulen

Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Es gibt Schlagzeilen wie „Die Nachfrage nach Schulungen zum Umgang mit Rassismus und Antisemitismus an Schulen nimmt zu. Immer mehr Lehrkräfte fordern das ein.“ Gleichzeitig gibt … Weiterlesen

Frankfurt kündigt schwerbehindertem Minijobber

Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2214   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   „Die Stadt Frankfurt kündigt schwerbehindertem Minijobber, der Urlaub haben wollte“ – das ist eine Schlagzeile, die das Bild der … Weiterlesen

Berger Kino besetzt – mehr kulturelle Freiräume sind notwendig

Am vergangenen Samstag hat ein queer-feministisches Kollektiv das Berger Kino besetzt und will es zu einem selbstverwaltetem Kultur- und Begegnungsort weiterentwickeln. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Es ist gut und richtig, … Weiterlesen