Monatsarchive: Juni 2024

Unsozialen Immobilienverkauf des DFB verhindern – Magistrat in der Verantwortung

Publiziert am 19. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) benötigt Geld und will Immobilien mit insgesamt 3600 Quadratmetern Wohnfläche verkaufen. Darunter sind sechs Mehrfamilienhäuser und sechs Einfamilienhäuser im Bockenheimer Diplomatenviertel. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Dass der DFB … Weiterlesen →

Linke fordert soziale Entlastungen für Frankfurter*innen und ein Umsteuern in der Haushaltspolitik

Publiziert am 17. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der laufenden Etatberatungen und der Einbringung zusätzlicher Etatanträge durch die Fraktionen, erklären Michael Müller und Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Römer: „Mit unseren Etatanträgen präsentieren wir eigene Schwerpunkte für die Haushaltsdebatte unter anderem in den Bereichen … Weiterlesen →

Günderrodeschule: Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und Tretroller für Grundschüler*innen erhöhen

Publiziert am 17. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert für die Grundschüler*innen der Günderrodeschule mehr Möglichkeiten für das Abstellen und Abschließen von Fahrrädern und Tretrollern auf dem vorderen Schulhof und darüber hinaus vor dem Schulgelände entlang der Hufnagelstraße zu schaffen. Begründung: … Weiterlesen →

Linke lehnt Tickets für die UEFA EURO 2024 in Frankfurt ab

Publiziert am 13. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Anlässlich der in den nächsten Tagen beginnenden Fußball-Europameisterschaft hat Oberbürgermeister Mike Josef die Mitglieder des Magistrats zu einem EM-Spiel ins Waldstadion eingeladen. Das ehrenamtliche Magistratsmitglied der Linken, Margarete Wiemer, wird ihr Ticket nicht annehmen:   „Ich sehe in der Einladung … Weiterlesen →

Römerkoalition lässt sich Millioneneinnahmen entgehen

Publiziert am 12. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Seit Januar dürfte die Stadt Frankfurt aufgrund einer Änderung des hessischen Kommunalabgabengesetzes den Tourismusbeitrag auch von Geschäftsreisenden verlangen, hat dies aber bis heute nicht beschlossen. Dazu erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: „Es grenzt an Arbeitsverweigerung, dass die … Weiterlesen →

Riederwaldtunnel: bald überall Stau

Publiziert am 12. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Nach einer Anfrage der Linksfraktion im Römer zum erwarteten Mehrverkehr im Zuge des Baus des Riederwaldtunnels veröffentlichte der Magistrat nun eine ernüchternde Antwort. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer, kommentiert: „Die Verkehrsuntersuchung zum Riederwaldtunnel liegt seit … Weiterlesen →

Illegale Strukturen in der Mietwagenbranche bekämpfen

Publiziert am 11. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Ordnungsamt tritt mit dem Berliner Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Erfahrungsaustausch über die Kontrolle von Mietwagenkonzessionen. Das Ordnungsamt gleicht nach dem Berliner Vorbild die Daten registrierter Mietwagen der Vermittlungsplattformen Uber, Freenow, Bolt u.a. mit … Weiterlesen →

ABGESAGT: Veranstaltung „Heiße Stadt – Kühle Orte“ – Linkes Klimapicknick

Publiziert am 11. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Leider müssen wir die Veranstaltung aufgrund der Unwetterwarnung ABSAGEN.   Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung „Heiße Stadt – Kühle Orte“ am 18. Juni 2024 von 18 bis 20 Uhr auf dem Paul-Arnsberg-Platz im Ostend ein.   Heiße Stadt … Weiterlesen →

Dondorf-Druckerei: Noch weit entfernt vom selbstverwalteten Kulturzentrum

Publiziert am 11. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Ab Mai 2025 soll die Schirn Kunsthalle aufgrund von Bauarbeiten in die ehemalige Dondorf-Druckerei für zwei Jahre zur Zwischennutzung einziehen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Der Abriss der Dondorf-Druckerei ist vom Tisch. Diesen … Weiterlesen →

Leerstehende Büroräume sinnvoll umwandeln

Publiziert am 11. Juni 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat verhandelt mit Eigentümer*innen von Büroräumen, um leerstehende Büroräume in Studierenden- und Azubiwohnraum umzuwandeln. Die Mieten sollen sich am Betrag der BAföG-Wohnpauschale von derzeit 360 Euro orientieren. Begründung: In Frankfurt stehen rund 1 Million Quadratmeter … Weiterlesen →