„Um die grundfalsche Schuldenbremse einzuhalten, drohen massive Kürzungen im Kulturbereich beim Bundesetat, von denen vor allem die internationalen Produktionshäuser wie der Mousonturm in Frankfurt betroffen sind. Ohne die Unterstützung aus Berlin fehlen dem kulturellen Leuchtturm im Ostend mehrere hunderttausend Euro. Produktionshäuser wie der Mousonturm in Frankfurt oder das Hebbel am Ufer in Berlin gehören zu zentralen Kultureinrichtungen und sind nicht wegzudenken“, kommentiert Michael Müller, Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer, die Pläne der Bundesregierung.
Für die internationalen Produktionshäuser sind die Einschnitte gravierend. So betrug die Förderung in diesem Jahr noch fünf Millionen Euro. Im kommenden Jahr soll sie komplett wegfallen. Dies wird schnell existenzbedrohend für die Kultureinrichtungen. Auch bei den Bundeskulturfonds, die Projekte der freien Szene unterstützen, ist offenbar ein starker Rückgang der Gelder zu erwarten. Betroffen sind der Deutsche Literatur-, der Übersetzer-, Kunst-, Soziokultur- und der Musikfonds sowie der Fonds für Darstellende Künste.
„Dass die Bundesregierung an der absurden Wachstums- und Investitionsbremse namens Schuldenbremse festhält, ist weder aus ökonomischen noch aus kulturpolitischen Gründen nachvollziehbar. Die Frankfurter Kulturpolitik muss hier mit einer Stimme sprechen. Gerade SPD und Grüne, die in der Bundesregierung für diese falsche Haushaltspolitik mitverantwortlich sind, müssen dies korrigieren. Kultur ist wesentlich und gerade die freie Kulturszene leidet oft als erstes und kommt seit Jahren mehr schlecht als recht über die Runden“, so Müller.
