Monatsarchive: September 2024

Hochhausrahmenplan

Publiziert am 18. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede in der Stadtverordnetenversammlung   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Herr Planungsdezernent!   Ich möchte einfach noch einen Aspekt einbringen, den ich in Ihrer Rede vermisst habe. Wir müssen, wenn wir über Hochhäuser reden, die gebaut … Weiterlesen →

Wer den Gesamtabschluss feiert, lässt die sozialen Fragen außen vor

Publiziert am 17. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Heute veröffentlichte der Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) den konsolidierten Gesamtabschluss 2023, wozu sich Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion Die Linke, äußert: „Der Gesamtabschluss der Stadt Frankfurt und die Lobeshymnen, die Bastian Bergerhoff dazu anstimmt, sind völlig fehl … Weiterlesen →

Dringlicher Antrag: A5-Ausbau stoppen

Publiziert am 16. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Proteste gegen die Pläne des zehnspurigen Ausbaus der A5 und ruft zur Teilnahme an der Demonstration „A5-Ausbau stoppen“ am 29. September 2024 auf. Begründung: In Frankfurt soll die breiteste Autobahn Deutschlands entstehen, … Weiterlesen →

Familienfest in Praunheim & Heddernheim

Publiziert am 11. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Am Samstag, den 28. September, feiern wir das Familienfest in Praunheim & Heddernheim. Für die Kleinen gibt’s eine Hüpfburg, Spiele, Kinderschminken und Kaffee und Kuchen. Für die Großen gibt’s Musik, Getränke und Gespräche mit Ortsbeirät*innen und Stadtverordneten. Kommt vorbei, wir … Weiterlesen →

Mehr Transparenz und Beteiligung bei der kommunalen Wärmeplanung

Publiziert am 9. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die kommunale Wärmeplanung ist die Grundlage für eine umfassende Transformation der Wärmeversorgung Frankfurts. Zur Einrichtung einer „Task Force Wärmeplanung“ für die Erstellung der kommunalen Wärmeplanung Frankfurts auf Basis einer 168-seitigen Konzeptstudie wurde letzte Woche eine Eilvorlage des Magistrats vorgelegt. Bereits … Weiterlesen →

Magistrat wirft das Handtuch: ABG Holding soll Schulsanierungen übernehmen

Publiziert am 5. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadt Frankfurt beauftragt die ABG Holding mit der Sanierung baufälliger Schulen. Die städtische Wohnungsgesellschaft soll bis Ende 2025 Baumaßnahmen im Umfang von 15 Millionen Euro umsetzen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im … Weiterlesen →

Dippemess-Standort ist nicht verhandelbar und muss am Ratsweg bleiben

Publiziert am 5. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Magistrat plant nach wie vor die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg zu realisieren. Der Unmut in der Bevölkerung über die Pläne ist groß und wird gerade vor dem Hintergrund der Herbst-Dippemess erneut lauter. Dazu erklärt Michael Müller, … Weiterlesen →

Zuantrag: Mehr Transparenz und Beteiligung bei der kommunalen Wärmeplanung

Publiziert am 5. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage 118 wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: In Ziff. III wird der letzte Satz gestrichen und es wird ergänzt wie folgt: „Über die Zwischenstände der „Task Force Wärmeplanung“ wird der Stadtverordnetenversammlung quartalsweise berichtet. Die Zwischenstände … Weiterlesen →

Stadtschüler:innenrat braucht notwendige Strukturen

Publiziert am 4. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024   Sehr geehrter Herr Vorsteher, werte Kolleg:innen! Wir alle haben uns gerade darüber gefreut, dass es jetzt vorangeht. Es scheint eine Lösung zu geben und es gibt jemanden, der sagt, dass … Weiterlesen →

Masterplan Mobilität – FDP fährt die Verkehrswende gegen die Wand

Publiziert am 4. September 2024 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 33. Plenarsitzung am 11. Juli 2024 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2551   Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, Linke: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Ich hatte kurz überlegt, ob ich für heute Popcorn mitbringe. Die Auseinandersetzung um … Weiterlesen →