Monatsarchive: Oktober 2024

Mit dem Frankfurt-Pass mehr Menschen entlasten

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Der Frankfurt-Pass ist eine freiwillige Leistung der Stadt Frankfurt, mit dessen Hilfe Frankfurter*innen unterschiedliche Vergünstigungen erhalten oder auch bestimmte Angebote kostenfrei. Voraussetzung für den Pass sind feste Einkommensgrenzen, die nicht überschritten werden dürfen. Dass diese Grenzen angehoben werden, fordert Die … Weiterlesen →

Sportanlage: Half Pipe

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

ANTRAG Sportanlage: Half Pipe Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob – und Wenn ja, wo – in den Stadtteilen Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim eine Half Pipe für Inline-Skating aufgestellt werden kann. Begründung: Skaten … Weiterlesen →

Mehr Tierschutz für Frankfurt

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat richtet die Stelle eines*r Tierschutzbeauftragten für Frankfurt ein. Der Magistrat unterstützt die Tierheime in den Stadtteilen Fechenheim (Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V.), Nied (Tierschutzverein Schwalbach und Frankfurt-West e.V.) und in … Weiterlesen →

Bürgerentscheide schützen, Demokratieabbau verhindern

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich bei der Landesregierung Hessen gegen die geplante Änderung des § 8b der HGO (Hessische Gemeindeordnung) und damit gegen eine Einschränkung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ein. Begründung: Der Entwurf der Hessischen Landesregierung … Weiterlesen →

Reform Frankfurt-Pass: Mehr Menschen entlasten

Publiziert am 11. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass werden angehoben: Die Einkommensgrenze steigt für einen Ein-Personen-Haushalt auf 1500 Euro/netto. Für jede weitere im Haushalt lebende Person über 14 Jahre erhöht sich diese Grenze um das 0,5-fache und um das … Weiterlesen →

Linke fordert Ankauf der DFB-Immobilien durch die Stadt Frankfurt

Publiziert am 10. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Linke Fraktion im Römer fordert in einem Antrag den Erwerb der Immobilien des Deutschen Fußball-Bund (DFB) durch die Stadt Frankfurt. Dafür soll der Magistrat in einem Gespräch mit dem DFB darauf drängen, dass das laufende Bieter*innenverfahren zur Veräußerung seiner … Weiterlesen →

Mieter*innen schützen: Ankauf der DFB-Immobilien durch die Stadt Frankfurt

Publiziert am 10. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat drängt in einem Gespräch mit dem Deutschen Fußball-Bund darauf, dass das laufende Bieter*innenverfahren zur Veräußerung seiner Immobilien abgebrochen wird und verhandelt den Erwerb der Immobilien durch die Stadt Frankfurt. Begründung: Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) … Weiterlesen →

Veranstaltung: Heizen darf kein Luxus sein

Publiziert am 10. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Heizen darf kein Luxus sein! Kommunale Wärmeplanung in Frankfurt Die Zukunft der Wärmeversorgung steht aktuell ganz oben auf der Tagesordnung: Frankfurt muss bis Ende Juni 2026 einen Plan erstellen, wie die Wärmeversorgung der Stadt klimaneutral gestaltet werden kann. In diesem … Weiterlesen →

Kürzungshammer der Landesregierung macht soziale Reform der Gewerbesteuerhebesätze unabdingbar

Publiziert am 9. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die hessische Landesregierung will in ihrem derzeit in Abstimmung befindlichen Haushalt für das kommende Jahr rund 1,75 Milliarden Euro einsparen. Dazu erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher und Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Die radikalen Kürzungspläne von CDU und … Weiterlesen →

1, 2, 3… viele Superblocks in Frankfurt nicht nur beschließen, auch realisieren!

Publiziert am 8. Oktober 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat priorisiert bei der Vergabe und Zuweisung von personellen Ressourcen die bereits beschlossenen drei Superblock-Projekte. Die Mobilitätswende und Verkehrsberuhigung in den Stadtteilen darf nicht länger für ungewisse Zeit auf die lange Bank geschoben werden. Begründung: … Weiterlesen →