Friedel-Schomann-Weg 7
Welche Konsequenzen folgen aus den Untersuchungsausschüssen im
Hessischen Landtag?
Die Mordserie des sogenannten NSU, die Ermordung des Politikers Walter Lübcke
und die Morde in Hanau haben auf erschreckende Weise gezeigt, dass
Rechtsextremisten auch in Hessen jahrelang Gewalttaten verübten, ohne dass
Verfassungsschutz und Polizei es verhindern konnten. Es ist der Fraktion
DieLinke im Hessischen Landtag zu verdanken, dass
Untersuchungsausschüsse einberufen wurden, um die Hintergründe dieser Taten
aufzuklären.
Was wurde in der jahrelangen Arbeit in den Untersuchungsausschüssen erreicht?
Und ist es jetzt, durch die gewonnenen Erkenntnisse, anders geworden? Ist die
Nazi-Szene jetzt im umfassenden Blick der hessischen Sicherheitsbehörden? Wird
Waffenbesitz in der Nazi-Szene schärfer kontrolliert, werden Waffen
beschlagnahmt? Werden Rechtsrock-Konzerte überwacht? Sind die
Sicherheitsbehörden sensibilisiert gegen Rassismus? Welche Rolle spielt die
Reichsbürger-Szene?
Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen haben wir zwei Experten
eingeladen: Hermann Schaus (ehem. MdL) und Luisa Hecker (wissenschaftliche
Mitarbeiterin für DieLinke im Hessischen Landtag), haben in den
Untersuchungsausschüssen mitgearbeitet und diskutieren mit uns und mit Ihnen
am Donnerstag, 30. März 2023, 19.30 Uhr im Vereinsring Rödelheim,
Friedel-Schomann-Weg 7 in Rödelheim.
Eine Veranstaltung der Stadtteilgruppe die farbechten/Die Linke im Ortsbezirk 7
