Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Sondervermögen mit falscher Priorität – Kommunen bleiben auf der Strecke

Michael Müller, Vorsitzender der der Fraktion Die Linke im Römer kritisiert die Verteilung des Sondervermögens als verpasste Chance für die Kommunen: „Die Bundesregierung verkauft das Sondervermögen als Meilenstein in Sachen Infrastruktur-Investitionen. Aber bei den Städten wie Frankfurt, mit seinen immer … Weiterlesen

Gedenktag für Opfer von Femiziden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt führt einen Gedenktag ein, um Mädchen* und Frauen* zu gedenken, die durch geschlechtsspezifische Gewalt getötet wurden. Der Gedenktag soll jährlich am 10. März stattfinden. Die Stadt Frankfurt richtet dazu allgemein-öffentlich zugängliche Veranstaltungen aus. … Weiterlesen

Antifaschistische Haltung zeigen zum Internationalen Tag gegen Rassismus

„Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus sind tödliche Gefahren – sie spalten unsere Gesellschaft und untergraben unsere Demokratie. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Hetze rechter Netzwerke unsere Gesellschaft vergiftet. Der 21. März mahnt uns, dass wir alle täglich gegen Rassismus und … Weiterlesen

Lückenschluss der U 4 – wir brauchen einen Ausbau des ÖPNV

Rede während der 38. Plenarsitzung am 27. Februar 2025   Werte Kolleginnen und Kollegen, werter Herr Vorsitzender! Wir alle brauchen einen Nahverkehr, auf den wir uns verlassen können, da sind wir uns einig. Wir alle haben die Nase voll von … Weiterlesen

Zuantrag zu NR 1147/24: Nebelduschen auch in den Stadtteilen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage NR 1147/25 wird wie folgt ergänzt: Der Klimaplanatlas der Stadt Frankfurt wird genutzt, um überhitzte Plätze und Orte außerhalb der Innenstadt zu identifizieren. Es wird geprüft, inwiefern eine Installation der Benebelungsinstrumente auch dort an … Weiterlesen

Deutschlandticket für alle Frankfurter Schüler*innen

Die Linke im Römer fordert in einem Antrag, dass alle Schüler*innen und Auszubildende Frankfurts ein Deutschlandticket kostenfrei bestellen können. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- und jugendpolitische Sprecherin: „Die Regeln der Kostenerstattungen für Frankfurter Schüler*innen sind kompliziert. Nur ein Teil ist überhaupt … Weiterlesen

Linke verteidigt Frankfurter Weg in der Drogenpolitik

Die Linke im Römer kritisiert den 7-Punkte-Plan des Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) aufs Schärfste. Michael Müller, der Vorsitzende der Linksfraktion, erklärt: „Der Hessische Ministerpräsident hat die Herausforderungen im Frankfurter Bahnhofsviertel noch nie verstanden. Wer die Lösung darin sieht, in … Weiterlesen

Frankfurter ÖPNV auf dem Abstellgleis – Die Linke fordert Ausbau statt Kürzungen

Zu der heute veröffentlichten Greenpeace-Studie „Verspätete Abfahrt“, die den stockenden ÖPNV-Ausbau in deutschen Städten kritisiert, erklärt Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Römer: „Die Greenpeace-Studie bestätigt, was Fahrgäste in Frankfurt täglich erleben: Der ÖPNV wird ausgedünnt statt … Weiterlesen

Solidarität mit Pro Familia

Am Wochenende wurde die Beratungsstelle von Pro Familia in Frankfurt beschmiert. Daniela Mehler-Würzbach, Stadtverordnete der Fraktion Die Linke im Römer, bekundet ihre Solidarität: „Dieser massive Einschüchterungsversuch gegenüber Pro Familia ist entsetzlich. Aktuell stehen zudem wieder jeden Tag christliche Fundamentalist*innen in … Weiterlesen

Die Linke solidarisiert sich mit Streiks im Öffentlichen Dienst

Angesichts der angekündigten Streiks im Öffentlichen Dienst im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde der Tarifauseinandersetzung, äußert sich Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und Streikenden. Dass die Arbeitgeber*innen in keinster Weise … Weiterlesen