Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Kaufen statt Mieten: Neue Schulen in Frankfurt dürfen nicht zum Profitobjekt für Immobilieninvestoren werden

Publiziert am 22. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

„In Frankfurt am Main fehlen Schulgebäude und das schon seit Jahrzehnten“, erklärt Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Römer. Die sogenannten Lateral Towers am Industriehof in Hausen wurden 2001 als Hauptsitz der Deutschen Börse erbaut. Der Komplex von … Weiterlesen →

Diskriminierenden und gesundheitsgefährdenden Werbeinhalten im öffentlichen Raum entgegenwirken

Publiziert am 21. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:    Die Vorlage M106 wird um eine inhaltliche Dimension erweitert, welche diskriminierenden Werbeinhalten (u.a. Rassismus, Sexismus, Antisemitismus) sowie gesundheitsgefährdenden Werbeinhalten (z.B. Tabak) im öffentlichen Raum entgegenwirkt. Begründung: Die Vorlage M106 weist keine inhaltlichen Maßgaben für Werbung im … Weiterlesen →

Ankauf statt Anmietung der Liegenschaft Neue Börsenstraße 1

Publiziert am 21. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M151/2023 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M151/2023 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass: die Stadt Frankfurt mit dem Eigentümer in Verhandlung tritt, mit dem Ziel, die Liegenschaft Neue Börsenstraße 1 zu … Weiterlesen →

Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein

Publiziert am 21. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Noch immer gilt im Großteil von Deutschland: Wer öfter beim Fahren ohne Fahrschein erwischt wird und das Bußgeld nicht bezahlen kann, der wird hart bestraft: mit Knast. Grund dafür ist, dass die Verkehrsbetriebe Strafanzeige stellen. Daniela Mehler-Würzbach, mobilitätspolitische Sprecherin der … Weiterlesen →

Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein

Publiziert am 21. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die VGF und die traffiQ anzuweisen, auf Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung nach § 265a StGB vollständig zu verzichten. Dies soll nach Vorbild Düsseldorfs geschehen. Der Magistrat fordert zudem die städtischen Vertreter*innen im Aufsichtsrat … Weiterlesen →

Die wohnungspolitische Bilanz des Magistrats ist katastrophal

Publiziert am 21. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.:   Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren!   Viele Menschen in Frankfurt sehen sich gezwungen, einen unverhältnismäßig großen Anteil ihres Einkommens für Mieten aufzuwenden, was sie in finanzielle Not bringt und ihre Lebensqualität beeinträchtigt. … Weiterlesen →

Neuer Stadtteil an der A5: Leerstand nutzen statt Flächen versiegeln

Publiziert am 20. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Im Frankfurter Nordwesten soll der „Neue Stadtteil der Quartiere“ entstehen. Die Linksfraktion hatte einen Antrag gestellt, in dem gefordert wurde, dass klimatische, ökologische und wohnungspolitische Aspekte gleichermaßen bei der Planung berücksichtigt werden. Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der … Weiterlesen →

Jedes Kind verdient gute Bildung

Publiziert am 19. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen ruft am 20. September zu einer Bildungsdemonstration in Frankfurt auf. Hintergrund ist der anhaltende Lehrkräftemangel und der mehr als fünf Milliarden Euro hohe Reparatur- und Neuinvestitionsstau an hessischen Schulen. Dazu Ayse Dalhoff, kinder- … Weiterlesen →

Räumung Dorndorf Druckerei

Publiziert am 18. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Bold move, Kollege Witsch! Bold move, die SPD so komplett aus der Verantwortung zu nehmen, wo Flächentausche und Grundstücksneuordnung zufällig auch etwas mit SPD-Dezernaten in dieser Stadt zu … Weiterlesen →

Wärmewende in Frankfurt

Publiziert am 18. September 2023 von DIE LINKE. im Römer

Stadtverordnete Dr. Daniela Mehler-Würzbach, LINKE.:   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen!   Die CDU will ganz viel, wir wollen alle ganz viel, wir alle wollen die Wärmewende. Wir wissen alle, bezahlbare Wärme ist eine wichtige Säule für bezahlbares Wohnen in … Weiterlesen →