Archiv des Autors: DIE LINKE. im Römer

Wim-Duisenberg-Platz wie weiter gestalten?

Publiziert am 16. Januar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu erteilen, wie die Anwohnenden den Wim-Duisenberg-Platz mit weiter gestalten können? Wer ist die anzusprechende Person oder Institution? Welche Funktion hat das Loch im Platz? Sollte der eingefasste Bereich ein … Weiterlesen →

Kulturcampus Bockenheim wartet auf die Umsetzung

Publiziert am 15. Januar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 36. Plenarsitzung am 12. Dezember 2024   Werte Frau Vorsteherin, werte Kolleg:innen! Der Kulturcampus Bockenheim, einst Vision eines innovativen Quartiers, ist heute, wenn man ihn begeht, ein Ausdruck der politischen Mutlosigkeit und Blockade. 1999 wurde im Kulturvertrag … Weiterlesen →

2.432 Kinder und Jugendliche müssen in Notunterkünften leben

Publiziert am 15. Januar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Rede während der 36. Plenarsitzung am 12. Dezember 2024 Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! In Frankfurt leben Tausende Menschen in Notunterkünften, Ãœbergangsunterkünften oder angemieteten Hotels, darunter 2.432 Kinder und Jugendliche. Wissen Sie, was das für die … Weiterlesen →

Grundsteuer in Frankfurt wird für Viele zum Nebenkostenhammer – Sozialer Ausgleichsfonds darf nicht auf die lange Bank geschoben werden

Publiziert am 14. Januar 2025 von DIE LINKE. im Römer

Angesichts der Aussagen von Stadtkämmerer Bergerhoff im Controlling-Ausschuss, dass die Grundsteuer für knapp 50 Prozent der Frankfurter*innen bedeutet, dass ihre Steuerlast steigen wird, äußert sich Michael Müller, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Römer und finanzpolitischer Sprecher: „Wir sehen uns … Weiterlesen →

Demokratische Kontrolle über alle städtischen Beteiligungen wiederherstellen

Publiziert am 19. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss der Vorlage M 190/2016 wird aufgehoben. Begründung: Mit Beschluss der Vorlage M 190/2016 „Kompetenzabgrenzung Stadtverordnetenversammlung – Magistrat betreffend den Bereich der mittelbaren Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main“ am 15.12.2016 hat die Stadtverordnetenversammlung ihr … Weiterlesen →

FOUR Frankfurt: Exklusiver Lebensraum für Wohlhabende und kaum geförderte Wohnungen

Publiziert am 19. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Auf eine Anfrage der Linksfraktion antwortet die Stadt Frankfurt, dass beim Bauprojekt FOUR Frankfurt nur 78 geförderte von insgesamt 600 Wohnungen geplant sind. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, wohnungs- und planungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Römer: „Das FOUR Frankfurt … Weiterlesen →

Preiserhöhungen des RMVs zurücknehmen

Publiziert am 19. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat kritisiert die Preiserhöhung des RMVs und fordert den Aufsichtsrat auf, diese zurückzunehmen. Der Magistrat fordert das Land Hessen auf, eine sozial gerechte Verkehrswende zu ermöglichen und die Finanzierung des ÖPNVs aufzustocken. Begründung: In der … Weiterlesen →

Runder Tisch Wärmewende

Publiziert am 19. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung der Wärmewende in Frankfurt wird ein Runder Tisch eingerichtet, der sich aus Mitgliedern von Mieter*innenvereinen, Umweltverbänden und Vertreter*innen der Stadt zusammensetzt. Einmal im Quartal kommen Vertreter*innen der „Task Force Wärmeplanung“ zu einem Treffen … Weiterlesen →

Isenburger Schneise 2025 aufforsten

Publiziert am 19. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt eine Vorlage für den Bau und die Finanzierung eines Parkhauses auf dem bestehenden Waldparkplatz vor. Der Behelfsparkplatz auf der Isenburger Schneise wird 2025 aufgeforstet. Begründung: Die Aufforstung des zwei Hektar großen Ersatzparkplatzes Isenburger … Weiterlesen →

Linke fordert Kurskorrektur bei Fahrpreisen

Publiziert am 18. Dezember 2024 von DIE LINKE. im Römer

Ab dem 1. Januar 2025 steigt nicht nur das Deutschlandticket auf 58 Euro pro Monat, auch der RMV erhöht die Fahrpreise um durchschnittlich 4 Prozent. Die Einzelfahrt in Frankfurt kostet dann für Erwachsene 3,80 Euro statt bisher 3,65, auch andere … Weiterlesen →