Reden während der Plenarsitzungen

• Auch 100 Jahre nach der Novemberrevolution kämpfen wir gegen Armut in einem reichen Land 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Stadtverordneter Pauli, der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN. Bitte! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Becker, Sie haben darauf verwiesen, dass Sie als stolzer Frankfurter heute an den Tag im ...
• Umsetzung von Inklusion scheitert an der politischen Gestaltung 27. September 2018
  27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Tagesordnungspunkt 5: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Als Mitanmelderin ist die LINKE. aufgetreten und deswegen hat als Nächste das Wort die Fraktionsvorsitzende der LINKE.-Fraktion, Frau Pauli. Danach gibt es viele Anmeldungen. Ich lese die ersten fünf vor. Der Nächste ...
• AfD macht Politik für den autoritären Charakter 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 9: Besetzung der städtischen Immobilie In der Au unverzüglich beenden Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Rednerin ist Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! (Beifall, Zurufe, Heiterkeit) Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Leider ist dieser Antrag, den die AfD heute eingebracht hat, nicht ...
• Sie hecheln dem Fetisch der schwarzen Null wieder hinterher 26. April 2018
  23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN., ihr folgt Frau Rinn von der FDP. Frau Pauli, Sie haben das Wort, bitte schön! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und ...
• Stadtküche revitalisieren und die Schulen autonom kochen lassen 26. April 2018
  23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1170: Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, für den weiteren Verbleib der Schulkantine der IGS Nordend beim jetzigen Betreiber? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKEN. Bitte! Nur langsam. Gemessen daran, was hier manchmal inhaltlich erzählt wird, haben wir gerne Zeit, auf ...
• Frankfurt gab Remondis die Lizenz zum Gelddrucken 22. März 2018
  22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1104: Wie beurteilt der Magistrat die Pläne von Remondis hinsichtlich der Abfallgebühren in Frankfurt, und welche Alternativen sieht der Magistrat, sich der Monopolmacht des FES-Partners zu entziehen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Frank! Damit sind wir am Ende dieser Aktuellen Stunde. Zu einem ...
• Klinikum Höchst gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge 1. Februar 2018
  20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Februar 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 988: Warum kommt man auf die Idee, die Spitze des Klinikverbunds mit jenem Manager zu besetzen, der das für die öffentliche Hand sündhaft teure Privatisierungsdrama um die Universitätsklinik Gießen und Marburg zu verantworten hat? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister! Es liegen keine ...
• Menschen brauchen nicht nur bezahlbaren Wohnraum, sondern auch ordentliche Arbeitsplätze 31. August 2017
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. August 2017 Tagesordnungspunkt 6: Kommunalpolitscher Situationsbericht des Oberbürgermeisters Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Bitte schön, Frau Pauli, Sie haben jetzt das Wort! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Jetzt ist leider der Herr Oberbürgermeister nicht da, aus gutem Grund, wie ich finde, aber trotzdem. Er ist heute Abend schwer gescholten worden. ...
• Betriebsräte und Vertrauensleute sollen braunen Hetzern entgegentreten 29. Juni 2017
  15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 7: Ver.di – „Sta.si“ Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, ihr folgen Herr Wehnemann und Herr Schenk. Bitte schön, Frau Pauli! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte den Antrag auch von linker Seite nicht unbeantwortet lassen. Aber ...
• Wir arbeiten an einem neuen Modell, das die Gesellschaft etwas besser macht 1. Juni 2017
  14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juni 2017 Tagesordnungspunkt 5: Entwurf des Haushalts 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 – 2020 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Dr. Rahn! Das Wort hat Frau Pauli von der LINKE.-Fraktion, danach Frau Rinn von der FDP-Fraktion. Bitte schön, Frau Pauli! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ...

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