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Reden während der Plenarsitzungen

• Der Magistrat weiß nicht, wie er aus der Wohnungsnot herauskommen soll 26. September 2019
  36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. September 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2081: Warum gelten weder der Koalitionsbeschluss zur Deckelung der Mieterhöhung, „Mietenstopp“, noch die gesetzliche Vorgabe zur maximalen Mieterhöhung von 15 Prozent in drei Jahren, Kappungsgrenze, und inwiefern hält der Magistrat dieses Vorgehen der ABG in Anbetracht des Mangels an bezahlbarem Wohnraum für angemessen? Stadtverordnetenvorsteher ...
• Es wird modernisiert, aufgestockt, nachverdichtet und verdrängt 29. August 2019
  35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 5: Wohnraum durch Aufstockung und Dachausbau schaffen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh Vielen Dank, Herr Baier! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Bitte schön! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ja, Herr Dr. Kochsiek, Nachverdichtung und Aufstockung dürfen ...
• Wir fordern den Magistrat zum Handeln und nicht zum Warten auf 23. Mai 2019
  33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wiederwahl des hauptamtlichen Mitglieds des Magistrats Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Yilmaz von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Lieber Manfred, du hast viel gesagt, aber ich will noch einmal aus einer anderen Sicht herangehen. Wenn man jemanden als ...
• Privatinvestoren sind für Herrn Schneider und die CDU wichtiger als die Mieterinnen und Mieter 23. Mai 2019
  33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1853: Wie oft wurde das städtische Vorkaufsrecht im Zeitraum Januar 2018 bis jetzt erwogen, und wie oft wurde es tatsächlich ausgeübt? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Damit ist diese Aktuelle Stunde ebenfalls beendet. Ich rufe die fünfte Aktuelle Stunde auf zur Frage 1853. ...
• Stark steigenden Mieten treiben die Menschen in Armut 4. April 2019
  32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 9: Kommunale Wohnraumversorgung Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Wohnungsmarktbericht, auf. (Zurufe) Wir sind noch lange nicht am Ende, wir haben heute Abend noch mehrere Punkte. Zu diesem Thema behandeln wird die Vorlage B 356 des Magistrats. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Gibt es ...
• Die Bevölkerung fordert endlich eine andere Wohnungspolitik 28. Februar 2019
  31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Der nächste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! (Zurufe) Jeder darf seine Redezeit ausschöpfen, wenn er noch Redezeit hat. Ich bitte um etwas Ruhe. Wir sind noch in den Haushaltsberatungen. Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen ...
• Stadthaus soll allen Bürgerinnen und Bürgern die Türen öffnen 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1493: Wie häufig wurde das Stadthaus im laufenden Kalenderjahr vermietet – getrennt nach privaten Mietern und Mietern aus dem Konzern Stadt -, und welche Maßnahmen werden getroffen, um die Anzahl der Vermietungen signifikant zu erhöhen? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Baier! Als nächster ...
• Wir müssen eine radikale soziale Bodenpolitik einführen 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 7: Genossenschaftliches Wohnen stärken Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Frau Baumann! Das Wort hat Herr Yilmaz von den LINKEN. Das ist vorläufig die letzte Wortmeldung. Bitte schön! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ja, es freut mich sehr. Seit Jahren haben wir gesagt, die ABG Holding ...
• Sie haben Rückzugsräume für die Vermögenden geschaffen 24. Mai 2018
  24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Tagesordnungspunkt 6: Neufassung des „Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“ Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön. Der nächste Redner ist Herr Yilmaz von der LINKEN., danach folgt Herr Dr. Römer. Herr Yilmaz, Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter Eyup Yilmaz, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Ja, wir haben der Vorlage M 72 ...
• Investoren bauen keine geförderten Wohnungen in Luxusstadtteilen 24. Mai 2018
  24. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1239: Welche Konsequenzen für das Mittelstandsprogramm zieht der Magistrat aus der angekündigten Mietpreissteigerung in der Platensiedlung? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Das war kurz und knackig und auf den Punkt. Damit ist diese Aktuelle Stunde beendet. Wir kommen zur nächsten Aktuellen Stunde zur Frage Nr. 1239, angemeldet von ...

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