Reden während der Plenarsitzungen

• Gewerbesteuer erhöhen 15. Februar 2024
  Rede während der 28. Plenarsitzung am 1. Februar 2024 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.   Sehr geehrter Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich denke, wenn wir über Steuern sprechen, sollten wir zunächst auch ein bisschen über Zahlen sprechen. Die Gewerbesteuer ist eine reine Gewinnsteuer. Es gibt einen Freibetrag, der für alle Unternehmen gilt. Nehmen wir mal an, ein Gewerbetreibender ...
• Räumlichkeiten der Paulskirche nicht an Burschenschaften vermieten 5. Juli 2023
  23. Plenarsitzung am 22. Juni 2023   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1668   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Völlig zu Recht sorgte die Vermietung der Paulskirche an die Burschenschaften für einen Sturm der Entrüstung in Frankfurt. Ich frage Sie: Ist dem Magistrat und insbesondere der Bürgermeisterin nicht bewusst gewesen, wem sie dort den roten ...
• Roger Waters boykottieren 7. Juni 2023
  Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Antisemitismus muss immer und überall widersprochen werden. Und ja, es ist unsere gemeinsame Verpflichtung, dies zu tun. Gerade gestern haben wir auf dem Römerberg daran erinnert, dass vor 90 Jahren in Frankfurt die Bücher von Stefan Zweig, von Irmgard Keun, von Anna Seghers oder von Lion Feuchtwanger ...
• Bei der Besetzung des Gremiums ist der Vielfalt und Diversität der Gesellschaft Rechnung zu tragen 15. März 2023
  20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1405 Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei den Berufungen für das Kuratorium des Europäischen Paulskirchenpreises ist ein besonderes Augenmerk auf die Beteiligung von Vertreter:innen der demokratischen Zielgesellschaft zu richten. „Bei der Besetzung des Gremiums ist der Vielfalt und Diversität der ...
• Es ist eine humanitäre Katastrophe, es ist Wahnsinn, es ist auch schwer, das in Worte zu fassen. Es ist eine Tragödie. 15. März 2023
  20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. März 2023:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Ich finde, es ist gerade ein sehr wohltuendes Klima, wie wir uns doch einig sind in dieser wichtigen Frage, wie wir jetzt auch eine sehr nachdenkliche Debatte führen über ein Thema, das uns eigentlich völlig fremd ist. Meine Vorredner:innen ...
• Aber wissen Sie, wer jeden Tag Haushaltsdebatten führt? Das sind viele Menschen in Frankfurt am Main, die nicht wissen, wie sie über die Runden kommen! 15. Dezember 2022
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Eine Debatte lebt vom Austausch von Beiträgen. Ehrlich gesagt, Herr Dr. Berghoff, natürlich führen wir die Haushaltsdebatte nächstes Jahr. Aber wissen Sie, wer jeden Tag Haushaltsdebatten führt? Das sind viele Menschen in Frankfurt am Main, die nicht wissen, wie ...
• Wir müssen heute auch über das Thema Energiearmut und Energieschulden reden! 15. Dezember 2022
  18. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember 2022:   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Es ist jetzt schon spät am Abend, aber wir reden jetzt über Finanzen, und ich glaube, es ist wichtig, dass wir heute am Abend auch noch einmal über Geld reden. Wir haben in der letzten Sitzung des Haupt- und ...
• Binding bleibt! 20. Oktober 2022
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Oktober 2022   Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute fand die Betriebsversammlung von Binding statt. Die Beschäftigten von Binding haben sich mit ihrer Gewerkschaft getroffen. Einige von Ihnen waren, glaube ich, auch vor den Werkstoren in der Darmstädter Landstraße und haben Ihre Solidarität mit den Beschäftigten zum Ausdruck ...
• Deswegen braucht es diese Verweilflächen ohne Konsumzwang! 20. Oktober 2022
  16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. Oktober 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das passt nahtlos. Wir haben eingangs über die Binding-Brauerei gesprochen, dass es eigentlich gut ist für Binding, wenn mehr Bier konsumiert wird. Wenn wir jetzt über die Verstärkung der Außengastronomie reden, dann ist es auch ein wichtiger Schritt, weil ...
• Wissen Sie eigentlich, dass die Hälfte aller Frankfurterinnen und Frankfurter Anspruch auf den ersten und zweiten Förderweg haben? 22. September 2022
  15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. September 2022: Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.:   Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!   Lieber Sebastian Papke, vielen Dank für die Vorlage! Wie können Sie denn allen Ernstes davon sprechen, dass, wenn wir Sozialwohnungen im ersten und zweiten Förderweg fordern, dann eine fehlende soziale Durchmischung da wäre? Warum sprechen Sie denn von normalem ...

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