Reden während der Plenarsitzungen

• Multifunktionshalle: Von zwei Standorten ist einer zu viel 7. November 2019
  37. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. November 2019 Aktuelle Stunde zu Frage NR. 2136: Wie schätzt der Magistrat den bisherigen Verlauf des Ausschreibungsverfahrens für eine Multifunktionshalle am Kaiserlei rechtlich ein, und gibt es Hinweise darauf, dass unterlegene Bieter eine Klage gegen die Stadt Frankfurt erwägen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Kauder! Die nächste Wortmeldung ist von Herrn ...
• Menschen fliehen vor Kriegen, die mit deutschen Waffenlieferungen genährt werden 29. August 2019
  35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. August 2019 Tagesordnungspunkt 9: Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“ Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN.-Fraktion, also einer der beiden anmeldenden Fraktionen. Herr Müller, Sie haben das Wort, bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, vielen Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir sprechen über Solidarität der Städte. ...
• Verhelfen wir dem Grundsatz „Eigentum verpflichtet“ zu seiner Geltung 23. Mai 2019
  33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Mai 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1850: Wie gedenkt der Magistrat zum Schutz der Mieterinnen und Mieter vorzugehen, wenn tatsächlich größere Wohnungsbestände in Milieuschutzgebieten durch die Gesellschaft Deutsche Wohnen erworben werden? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön! Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKE.‑Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, ...
• Die Volleinhausung der A661 wäre zu finanzieren gewesen 4. April 2019
  32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Tagesordnungspunkt 6: Einhausung der A661 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Pawlik! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion, ihm folgt Frau Tafel-Stein von der FDP-Fraktion. Bitte schön, Herr Müller! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wir als LINKE begrüßen, dass die Koalition ...
• Integration ist die Investition in unsere gemeinsame Zukunft – kein Kostenfaktor 4. April 2019
  32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. April 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1775: Kürzungen der Zuwendungen des Bundes zum Ausgleich der Mehrbelastung der Kommunen durch die Versorgung Geflüchteter Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Momsen! Die nächste und bisher letzte Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und ...
• Frankfurt ist ein Spekulationsobjekt für den global agierenden Kapitalismus 28. Februar 2019
  31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2019 Tagesordnungspunkt 6: Entwurf Haushalt 2019 Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Der nächste Redner ist Herr Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wurde in der Haushaltsdebatte oft gesagt, dass sich Frankfurt verändert hat. Ja, Frankfurt wächst. Aber wissen Sie, was sich auch verändert ...
• Es gibt keine armen oder reichen, sondern nur unterfinanzierte Kommunen 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 8: Klage der Stadt Frankfurt gegen den kommunalen Finanzausgleich Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Auch wir sind der Meinung, dass der kommunale Finanzausgleich weder fair noch gerecht ist. Generell ist anzuprangern, ...
• Besser vor der eigenen Haustür kehren 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1632: Müssen sich die Bürger Frankfurts auf einen wirtschaftlichen Niedergang der Mainmetropole einstellen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste und bisher letzte Wortmeldung, die mir hier vorliegt, kommt von Herrn Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Wenn ich es mir richtig überlege, ...
• Die internationale Solidarität mit den Menschen in Nicaragua ist immens wichtig 31. Januar 2019
  30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1631: Wie kann und wird der Magistrat die demokratische Zivilgesellschaft in Nicaragua und unserer Partnerstadt Granada unterstützen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Seit April 2018 sind bei den Protesten ...
• Kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand 13. Dezember 2018
  29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Tagesordnungspunkt 9: Direktvergabe von Busverkehrsleistungen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Danke schön, Herr Siefert! Das Wort hat Herr Müller von den LINKEN., danach Herr Daum von der CDU. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind der Meinung, dass der öffentliche Personennahverkehr ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge ...

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