Reden während der Plenarsitzungen

• Mehrkosten sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel 13. Dezember 2018
  29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1560: Aus welchen Gründen war es nicht möglich, alle Kosten für das Provisorium der KGS Niederrad angemessen zu kalkulieren, und auf welcher Planungsgrundlage wurde die Bau- und Finanzierungsvorlage zusammengestellt? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Die nächste Wortmeldung ist von Herrn Müller von ...
• In einem Land, wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, kann es keine Neutralität geben 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1494: Die Geschäftsführung der Messe Frankfurt hält auch nach dem Mord an dem regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Kashoggi an ihrem geschäftlichen Engagement in Saudi-Arabien fest. Wie beurteilt der Magistrat diese Position der Messe Frankfurt? Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die nächste Wortmeldung kommt von ...
• Das entscheidende Bürgerrecht ist die soziale Sicherheit 8. November 2018
  28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2018 Tagesordnungspunkt 6: Einbringung des Etats 2019. Stellungnahmen der Fraktionen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Jetzt habe ich hier noch eine Wortmeldung von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es freut mich, dass jetzt alle wieder nach der lauten Rede von ...
• Die Paulskirche als Ort der deutschen Demokratie muss ein Diskussionsraum sein 27. September 2018
  27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. September 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1476: Demokratie – ja oder nein? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Nacht vom 15. auf den 16. September beschäftigten sich Menschen in der Paulskirche mit der ...
• Frankfurt als sicherer Hafen ist eine Frage der Menschlichkeit 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 10: Frankfurt wird sicherer Hafen Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.?Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mich beschleicht bei der Debatte ein bisschen, dass es uns scheinbar allen hier im Raum leichter fällt, uns in die Situation ...
• Warum sind die Bäder in Frankfurt nach 35 Jahren derart marode? 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Tagesordnungspunkt 6: Schwimmstättenentwicklung am Standort Rebstockbad Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Klingelhöfer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Als gebürtiger Bayer ist mir jeglicher Pathos bezüglich der Frankfurter BäderBetriebe fremd. (Heiterkeit) Ich habe das Schwimmen in den bayerischen ...
• Das Dialogmuseum ist eines von vielen Opfern der Gentrifizierung 23. August 2018
  26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1365: Was unternimmt der Magistrat, um das Dialogmuseum in den Mietverhandlungen mit der VGF beziehungsweise dem Vermieter der Flächen in der B-Ebene ähnlich wie beim MOMEM zu unterstützen, und wie bewertet er die Erfolgsaussichten? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von ...
• Haben sie etwas von der sozialen Realität in dieser Stadt begriffen? 26. April 2018
  23. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. April 2018 Tagesordnungspunkt 7: Haushalt 2018 – Aussprache und Verabschiedung Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Als Nächster bitte Herr Stadtverordneter Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich zum Haushalt komme, möchte ich kurz noch etwas zur AfD sagen. Herr Dr. Dr. Rahn ist jetzt nicht da, ...
• Nicht mit den billigsten, sondern mit den besten Anbietern arbeiten 22. März 2018
  22. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2018 Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1101 und 1103: Fehlerhafte Berechnung des Zuschnittes der Wahlkreisgrenzen für Landtagswahlen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr zu Löwenstein! Der nächste Redner ist Herr Müller von den LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren! Lieber Herr Stadtrat Schneider, Sie tun mir fast schon ...
• Im Vordergrund steht eher die Kriminalisierung von Obdachlosigkeit, als die Bekämpfung der Ursachen 1. März 2018
  21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2018 Tagesordnungspunkt 9: Schluss mit der Vertreibung Obdachloser Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9., Vertreibung Obdachlose, auf. Wir behandeln die Vorlage NR 483 der LINKE.-Fraktion mit dem Betreff „Schluss mit Vertreibung Obdachloser!“. Die LINKE.-Fraktion hat den Antrag zur Tagesordnung I gestellt. Ich mache darauf aufmerksam, dass die Ausschüsse für Recht, ...

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