Archiv der Kategorie: Allgemein

Wir müssen für erneuerbare Energien Geld in die Hand nehmen

30. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 7: Wachsende Stadt und Klimafolgen Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Erika Pfreundschuh: Vielen Dank, Herr Podstatny! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Hahn von der LINKEN. Ihr folgt Frau Stadträtin Heilig. Bitte, Frau Hahn, … Weiterlesen

Dr. Achim Kessler MdB (DIE LINKE) zu Besuch in der Fraktion

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Achim Kessler, Mitglied und Obmann im Bundestagsausschuss für Gesundheit,  besucht die Fraktion zum gesundheitspolitischen Austausch im Römer. Ziel ist eine enge Zusammenarbeit zwischen der Bundes- und der kommunalen Ebene.        

Verkehrswende jetzt!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Parkraumbewirtschaftungskonzept vorzulegen, das den Anforderungen zur Luftreinhalteplanung für Frankfurt am Main genügt. Dabei sind zu prüfen: Eine Abschaffung kostenlosen Parkens mindestens innerhalb des Alleenrings. Eine vollständige Abdeckung mit modernen Parkautomaten, Handyparken … Weiterlesen

Sonnenschirme bzw. Sonnensegel an Spielplätzen anbringen

Antrag im Ortsbeirat 10 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, noch in diesem Sommer an folgenden Spielplätzen Sonnenschirme bzw. Sonnensegel anzubringen: Preungesheim Kinderspielplatz am Lausberg (2542) Kinderspielplatz An den drei Hohen (2518) Eckenheim Kinderspielplatz Kirschwäldchen (2082) Berkersheim Kinderspielplatz … Weiterlesen

Rekommunalisierung des Busverkehrs konsequent fortsetzen – Linienbündel G direkt vergeben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu der Vorlage M93/2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M93/2018 mit folgenden Änderungen beschließen: Abs. 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel G mit den Buslinien 24, 25, 27, 28, 29 … Weiterlesen

Tag der Befreiung – Wir haben ihn gefeiert

Hunderte folgten der Einladung der Fraktion DIE LINKE. im Römer, des DGB, der Bildungsstätte Anne Frank und des VVN BdA den Tag der Befreiung auf dem Römerberg zu feiern. Auf dem Programm standen Zeitzeugengespräche, Interviews, Diskussionen zu Verfolgung und Nationalsozialismus, … Weiterlesen

Wildtierverbot in gastierenden Zirkusbetrieben

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat sorgt dafür, dass kommunale Flächen künftig nur noch an Zirkusbetriebe vermietet werden, die keine gefährlichen Wildtiere mitführen. Hierunter fallen insbesondere Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten … Weiterlesen

Abschied von Peter Gärtner

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, Peter Gärtner ist tot. Wir sind fassungslos. Er starb am Sonntag während einer Urlaubsreise in den Niederlanden an den Folgen eines schweren Herzinfarkts. Peter, 1955 geboren, ein Rödelheimer Urgestein, der dort aufwuchs, … Weiterlesen

Klimafolgen der Röderbergweg-Bebauung prüfen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat prüft und berichtet: Inwiefern im Rahmen der Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel der Klimaplan-Atlas der Stadt Frankfurt im konkreten Fall des Bauvorhabens Röderbergweg 71 – 81 der … Weiterlesen

Daten zur Barrierefreiheit in der Geodateninfrastruktur

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trägt dafür Sorge, dass dem Stadtvermessungsamt und der GDI-FFM Daten zur Barrierefreiheit, wie zum Beispiel zu Blindenleitstreifen, abgesenkten Bordsteinen, Blindenampeln etc. zur Verfügung gestellt werden, damit diese … Weiterlesen