Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Schaltschränke im öffentlichen Raum

Publiziert am 2. November 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Bericht B 311/2017 bestätigt der Magistrat, dass es bei den Schaltschränken im öffentlichen Raum Verbesserungsbedarf gibt und macht dazu Vorschläge. So … Weiterlesen →

Unterbringung von wohnungslosen Familien

Publiziert am 27. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Immer mehr Menschen in Frankfurt können sich eine Wohnung in der Stadt nicht mehr leisten. Darunter sind viele Familien und Alleinerziehende. Finden diese keine bezahlbare Wohnung, sind sie letztendlich gezwungen, sich vom Sozialamt … Weiterlesen →

Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Frankfurt

Publiziert am 21. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Ende 2016 waren 9.491 Haushalte beim Amt für Wohnungswesen als wohnungssuchend gemeldet. Sie verfügen zurzeit über keinen oder nur über unzureichenden Wohnraum. Zusätzlich zu den formal gemeldeten Personen haben viele weitere Anspruch auf … Weiterlesen →

Wo sollen Studierende wohnen?

Publiziert am 21. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer Viele Menschen können sich in Frankfurt keine Wohnung leisten und/oder finden keine Wohnung. Besonders prekär ist die Situation für Studierende: Seit 1. Oktober 2016 rechnet der Bund damit, dass Studierende 250 Euro für … Weiterlesen →

Gilt der Datenschutz auch für Mieter*innen?

Publiziert am 21. September 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer In Frankfurt fehlt es an bezahlbarem Wohnraum. Da die Wohnungsvergabe marktförmig organisiert ist, sind Mieter*innen, um Wohnungen zu finden, auf diejenigen angewiesen, die Wohnungen besitzen. Die Vermieter*innen wiederum befinden sich in einer Machtposition … Weiterlesen →

Stand der Digitalisierung in Frankfurter Einrichtungen des Kulturerbes

Publiziert am 27. Juli 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO   Nach einer Bestandsaufnahme von 2011 besitzt die Stadt Frankfurt Kulturgüter im Wert von 2,6 Milliarden Euro, die u.a. in Museen, Archiven und Bibliotheken … Weiterlesen →

Tarifbindung in stadtnahen Vereinen und ihren Töchtern

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Dem Magistrat ist Tarifbindung sehr wichtig, wie er in seinem im Frühjahr 2014 veröffentlichten Bericht B 137/2014 beteuert. Dennoch gab es in … Weiterlesen →

Rebstock Grundschule

Publiziert am 3. Mai 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Ayse Dalhoff der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO In der Rebstock Grundschule kam es seit der Eröffnung zu mehr als 14 Fällen, in denen bei Lehrenden und Schülern*innen Symptome wie … Weiterlesen →

Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Publiziert am 24. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage gemäß § 50 (2) HGO Am 1. Juli 2017 tritt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) für die Betroffenen – Sexarbeiter* innen, Betreiber*innen eines Prostitutionsgewerbes sowie Prostitutionskund*innen – in Kraft. Kommunen sind verpflichtet, gemäß § 10 ProstSchG eine für alle Sexarbeiter*innen verpflichtende … Weiterlesen →

Auswirkungen der FSV Fußball GmbH Insolvenz

Publiziert am 18. April 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Dominike Pauli der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 (2) HGO Es ist bedauerlich, dass trotz massiver städtischer Förderung, nach den sportlichen Misserfolgen des FSV nun auch noch der finanzielle Niedergang stattfindet. So sehr DIE … Weiterlesen →