Archiv der Kategorie: Anfragen

Palamentarische Anfragen der Fraktion.

Wohnen auf dem Gelände des Campus Bockenheim

Publiziert am 27. März 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Seit Unterzeichnung des Kulturvertrags 1999 ist die Umwidmung des Campusgeländes in Bockenheim vertraglich festgelegt. Entstehen soll hier neben kulturellen Einrichtungen auch Wohnraum. Dabei sind – unter … Weiterlesen →

Tariftreue bei externen Dienstleistungen

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer

DIE LINKE. im Römer fragt nach der Tariftreue bei externen Dienstleistern. Die Fraktion will unter anderem wissen, welche wiederkehrenden Dienstleistungen an Externe vergeben worden sind und wie der Magistrat prüft, ob die Mitarbeiter*innen der Unternehmen tarifgerecht bezahlt werden. Weiterlesen →

Wird das Grundrecht auf Bildung allen gewährt?

Publiziert am 23. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Merve Ayyildiz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Das Recht auf Bildung ist ein Grundrecht. Das ist in der UN-Kinderrechtskonvention und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben. … Weiterlesen →

Ankauf von Belegungsrechten: Ein zielführendes Instrument der Wohnungspolitik?

Publiziert am 23. Januar 2017 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Eyup Yilmaz der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO   Ende Dezember 2015 waren 9.592 Haushalte beim Amt für Wohnungswesen wohnungssuchend gemeldet. Das Institut Wohnen und Umwelt (IWU) schätzt die Zahl … Weiterlesen →

Fehlplanungen Linie U5: 13 Prozent gespart, 50 Prozent mehr bezahlt

Publiziert am 8. Dezember 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Während der Sitzung des Verkehrsausschusses am 6. Dezember 2016 informierte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling die Anwesenden über die angefallenen Mehrkosten im Zusammenhang mit dem … Weiterlesen →

Tarifbindung in Beteiligungsgesellschaften der Stadt Frankfurt am Main

Publiziert am 21. Oktober 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage der Stadtverordneten Astrid Buchheim der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Frage von tariftreuer Bezahlung steht in Frankfurt immer wieder auf der Tagesordnung. Zuletzt beantwortete der Magistrat diesbezüglicher Fragen in seinem im … Weiterlesen →

Kennzeichnung von Verkehrskameras

Publiziert am 1. Juli 2016 von DIE LINKE. im Römer

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm gemäß § 50 II Satz 5 HGO Auf Frankfurter Stadtgebiet befinden sich über hundert Verkehrskameras zur Beobachtung des Straßenverkehrs, die in der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt und der Verkehrsleitzentrale des Landes Hessen (VZH) … Weiterlesen →