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Bevorstehende Veranstaltungen
Jul6Sa14:00 Kritischer Stadtteilrundgang dur...Kritischer Stadtteilrundgang dur...Jul 6 um 14:00 – 16:00
Ãœber kaum ein Viertel wird derzeit so viel diskutiert wie über das Bahnhofsviertel. Drogenszene, Wohnungslosigkeit, Rotlichtmilieu, schicke Bars, angesagte Kulturszene und kulturelle Vielfalt – hier treffen viele Gegensätze aufeinander. Lange Zeit hatte das Viertel einen schlechten Ruf und wurde … WeiterlesenJul13Sa15:00 Kritischer Stadtteilrundgang dur...Kritischer Stadtteilrundgang dur...Jul 13 um 15:00
Wir wollen mit euch durchs Viertel gehen und dabei herausfinden wie es sozialen Initiativen vor Ort geht. Wir besuchen das Mädchen*kulturzentrum Mafalda und kommen mit den Betreuer*innen ins Gespräch. Weiter geht es dann in die Burgstraße, um das Thema … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Anträge
Seniorinnen schützen – Existenzgefährdende Mieterhöhungen zurücknehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nimmt die einhundertprozentigen Mieterhöhungen in der Seniorinnenwohnanlage der Franz-Anton-Gering-Stiftung in der Böttgerstraße 24-28a zurück. Begründung: Den Ortsbeirat 3 erreichte die Nachricht eines Mieter*innenvertreters über eine einhundertprozentige Mieterhöhung innerhalb von 13 Monaten für die Mieterinnen … Weiterlesen
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Illegale Strukturen in der Mietwagenbranche bekämpfen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Ordnungsamt tritt mit dem Berliner Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Erfahrungsaustausch über die Kontrolle von Mietwagenkonzessionen. Das Ordnungsamt gleicht nach dem Berliner Vorbild die Daten registrierter Mietwagen der Vermittlungsplattformen Uber, Freenow, Bolt u.a. mit … Weiterlesen
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Leerstehende Büroräume sinnvoll umwandeln
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat verhandelt mit Eigentümer*innen von Büroräumen, um leerstehende Büroräume in Studierenden- und Azubiwohnraum umzuwandeln. Die Mieten sollen sich am Betrag der BAföG-Wohnpauschale von derzeit 360 Euro orientieren. Begründung: In Frankfurt stehen rund 1 Million Quadratmeter … Weiterlesen
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Am Hauptbahnhof 4 – Mieter*innen vor Verdrängung schützen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der geplante Abriss des Gebäudes Am Hauptbahnhof 4 sowie dessen Neubau und Umwandlung in ein Boardinghouse sind ausgeschlossen. Die Stadt Frankfurt geht in Verhandlung mit der Eigentümerin der Liegenschaft, um sozialverträgliche Lösungen finden, damit alle Mieter*innen … Weiterlesen
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Stalburg unter Denkmal- und Ensembleschutz stellen
Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Unteren Denkmalschutzbehörde dafür einzusetzen, dass das Gebäude der Stalburg in der Glauburgstraße umgehend unter Denkmalschutz gestellt wird. Auch die seit der … Weiterlesen
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Rahmenbedingungen für die Errichtung von Klimaschutzräumen festlegen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat legt die Rahmenbedingungen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb von Klimaschutzräumen fest. Der Magistrat prüft, welche Orte in den Stadtteilen sich für Klimaschutzräume eignen und sorgt für die umgehende Umsetzung. Begründung: … Weiterlesen
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Mietenstopp bei der Nassauischen Heimstätte verlängern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat nimmt über den Aufsichtsrat Einfluss auf die Nassauische Heimstätte, damit der sogenannte Mietenstopp, der Mieterhöhungen auf fünf Prozent in fünf Jahren für untere Einkommensschichten begrenzt und Ende 2023 auslief, für fünf weitere Jahre bis … Weiterlesen
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Festplatz und Kleingärten am Ratsweg erhalten
Antrag der Fraktion Die Linke im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Festplatz am Ratsweg und die angrenzenden Kleingärten bleiben in ihrer heutigen Nutzungsform erhalten. Die Erschließungsanlagen werden geprüft und erneuert. Die Suche nach einem geeigneten Grundstück für die Europäische … Weiterlesen
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Gesundheitskioske für Frankfurt
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trifft sämtliche Vorbereitungen zur Einrichtung von Gesundheitskiosken in mehreren Stadtteilen, damit diese nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune“ (GVSG) auf Bundesebene … Weiterlesen
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Berger Kino zum nicht-kommerziellen Stadtteilzentrum entwickeln
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römergemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:     Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, einen Runden Tisch mit den Eigentümern und dem Pächter des Berger Kinos in der Berger Straße 177, dem Kollektiv … Weiterlesen